Beschluss: mehrere Beschlüsse

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 1

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt über den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2018 wie folgt:

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

 

8

 

SPD

 

3

 

FDP

2

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

2

 

 

UWG

 

 

1

Fraktion DIE LINKE und Piraten

1

 

 

Gesamt:

5

11

1

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt über den Änderungsantrag der Fraktion Die Linke und Piraten vom 11.06.2018 wie folgt:

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

 

8

 

SPD

 

3

 

FDP

 

2

 

Bündnis 90/Die Grünen

 

2

 

UWG

 

 

1

Fraktion DIE LINKE und Piraten

1

 

 

Gesamt:

1

15

1

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt über den Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 20.05.2018 wie folgt:

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

 

8

 

SPD

 

3

 

FDP

2

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

 

 

2

UWG

 

 

1

Fraktion DIE LINKE und Piraten

1

 

 

Gesamt:

3

11

3

 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss folgt dem Beschluss des Kulturausschusses und stimmt der Entwurfsplanung zur Erweiterung und Verbesserung der Eingangssituation am Forum Wasserturm gem. Beschlussvorlage der Verwaltung SIM/0761/2018 mit der Änderung zu, dass die verwaltungsseitig vorgeschlagenen Einsparungen nicht realisiert werden.

 

Die aus dem Beschluss resultierenden Mehrkosten in Höhe von 130.000 €  sowie erwartete Mehrkosten aufgrund von Preissteigerungen sind im Haushaltsplan 2018 nicht veranschlagt. Die Deckung wird gewährleistet, in dem die bereits veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 160.00 € auf 330.000 € zu Lasten des Produkts „Technisches Gebäudemanagement“, Neubau einer Kindertagesstätte Büderich – erhöht wird.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Bauantrag erarbeiten zu lassen und nach Vorlage der Baugenehmigung die Maßnahme zügig umzusetzen. Dabei ist der Bauablauf mit dem Veranstaltungsplan für das Forum Wasserturm abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

8

 

 

SPD

3

 

 

FDP

 

2

 

Bündnis 90/Die Grünen

 

2

 

UWG

 

 

1

Fraktion DIE LINKE und Piraten

 

1

 

Gesamt:

11

5

1

 


Die Beschlüsse werden ohne Aussprache nach Vorlage gefasst

.