Sitzung: 04.07.2018 Kulturausschuss
Vorlage: SIM/0761/2018
Beschlussvorschlag:
Der Kulturausschuss stimmt der vorgelegten Entwurfsplanung zur Erweiterung und Verbesserung der Eingangssituation am Forum Wasserturm unter Berücksichtigung der in der Begründung dargestellten Einsparungspositionen zu. Die Verwaltung wird beauftragt, den Bauantrag erarbeiten zu lassen und in der zweiten Jahreshälfte 2018 mit der Umsetzung der Planung zu beginnen. Dabei ist der Bauablauf mit dem Veranstaltungsplan für das Forum Wasserturm abzustimmen.
Ratsherr
Quaß stellt vor Eintritt in die Beratung den Antrag, die Sitzung zu vertagen.
Man habe zwar gestern die Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2018 erhalten und dafür spricht er Dipl.-Ing.
Architekt Klein seinen Dank aus, aber die Zeit bis zum Sitzungsbeginn sei nicht
ausreichend gewesen. Nach kurzer Diskussion lässt Ausschussvorsitzender
Neuhausen über den Antrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja |
Nein |
Enthaltungen |
CDU |
|
8 |
|
SPD |
3 |
|
|
FDP |
2 |
|
|
Bündnis 90/Die
Grünen |
2 |
|
|
UWG |
|
1 |
|
Die Linke und
Piratenpartei |
1 |
|
|
GESAMT |
5 |
12 |
0 |
Der
Antrag ist somit abgelehnt.
Ratsherr
Wartchow formuliert einen Beschlussantrag, über den später abgestimmt werden
soll. Der Kulturausschuss solle der vorgelegten Entwurfsplanung zur Erweiterung
und Verbesserung der Eingangssituation am Forum Wasserturm zustimmen. Die
vorgeschlagenen Einsparungen sollen nicht realisiert und die Verwaltung solle beauftragt
werden, den Bauantrag erarbeiten zu lassen und in der zweiten Jahreshälfte 2018
mit der Umsetzung der Planung zu beginnen. Dabei solle der Bauablauf mit dem
Veranstaltungsplan für das Forum Wasserturm abgestimmt werden.
Ratsherr
Rettig erläutert ausführlich den Antrag der FDP-Fraktion vom 29.05.2018. Vor
allem die Veränderung der Fassade durch die geplante Baumaßnahme und die
geringere Fläche der Außengastronomie empfinde er als problematisch. Außerdem
sei mit dem LVR-Amt für Denkmalpflege zunächst abzuklären, ob das Gebäude Forum
Wasserturm in die Denkmalliste eingetragen werden müsse.
Beigeordneter
Assenmacher erklärt auf Nachfrage aus dem Ausschuss, dass in nächster Zeit
Denkmalpflegerin Roters und das LVR-Amt für Denkmalpflege prüfen werden, ob das
Gebäude in die Denkmalliste aufgenommen werden solle. Er halte dies jedoch
wegen der vielen Bauveränderungen in den letzten 25 Jahren für eher
unwahrscheinlich.
Ratsherr
Quaß erläutert den Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2018.
Seine Fraktion halte viele Dinge im Forum für verbesserungswürdig, so unter
anderem die Bestuhlung, die Belüftung und die Toilettenanlagen. Die bauliche
Erweiterung des Eingangsbereichs würde die Besuchsqualität nur für jeweils fünf
bis zehn Minuten verbessern, die Verweildauer im Theater betrage aber mehrere
Stunden. Wenn man schon soviel Geld in die Hand nehme, solle man besser in die
Inneneinrichtung des Forums investieren.
Ratsherr Marc Becker hält das Ganze Prozedere für sehr fragwürdig. So sei es
zunächst nur um einen Regenschutz gegangen, inzwischen habe man mit den
geplanten Baumaßnahmen die Kosten eines Einfamilienhauses erreicht, das stehe
in keinem Verhältnis mehr. Man könne das wohl nur noch als Prestigeobjekt
bezeichnen, was ihn richtiggehend wütend mache.
Ratsfrau
Dr. Schomberg bittet bei den nun folgenden Abstimmungen nicht in der
Reihenfolge der Tagesordnungspunkte vorzugehen, sondern den jeweils
weitergehendsten Antrag vorzuziehen.
Erster
Beigeordneter Maatz erläutert dem Ausschuss, in welcher Abfolge abgestimmt
werden müsse.
Der
Ausschussvorsitzende lässt über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
vom 11.06.2018 zum Forum Wasserturm abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja |
Nein |
Enthaltungen |
CDU |
|
8 |
|
SPD |
3 |
|
|
FDP |
2 |
|
|
Bündnis 90/Die
Grünen |
2 |
|
|
UWG |
|
1 |
|
Die Linke und
Piratenpartei |
1 |
|
|
GESAMT |
5 |
11 |
1 |
Der
Antrag ist somit abgelehnt.
Der
Ausschussvorsitzende lässt über den Antrag der Fraktion Die Linke und Piraten
vom 11.06.2018 zum Forum Wasserturm abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja |
Nein |
Enthaltungen |
CDU |
|
8 |
|
SPD |
3 |
|
|
FDP |
2 |
|
|
Bündnis 90/Die
Grünen |
2 |
|
|
UWG |
|
1 |
|
Die Linke und
Piratenpartei |
1 |
|
|
GESAMT |
5 |
12 |
0 |
Der
Antrag ist somit abgelehnt.
Der
Ausschussvorsitzende lässt über den Antrag der FDP-Fraktion vom 29.05.2018 zum
Forum Wasserturm abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja |
Nein |
Enthaltungen |
CDU |
|
8 |
|
SPD |
3 |
|
|
FDP |
2 |
|
|
Bündnis 90/Die
Grünen |
|
2 |
|
UWG |
|
1 |
|
Die Linke und
Piratenpartei |
1 |
|
|
GESAMT |
3 |
11 |
3 |
Der
Antrag ist somit abgelehnt.
Ratsherr
Wartchow formuliert einen Beschlussantrag, über den der Ausschussvorsitzende
abstimmen lässt.
Beschluss:
Der
Kulturausschuss stimmt der vorgelegten Entwurfsplanung zur Erweiterung und
Verbesserung der Eingangssituation am Forum Wasserturm zu.
Die vorgeschlagenen Einsparungen werden nicht realisiert.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Bauantrag erarbeiten zu lassen und in der
zweiten Jahreshälfte 2018 mit der Umsetzung der Planung zu beginnen. Dabei ist
der Bauablauf mit dem Veranstaltungsplan für das Forum Wasserturm abzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja |
Nein |
Enthaltungen |
CDU |
8 |
|
|
SPD |
3 |
|
|
FDP |
|
2 |
|
Bündnis 90/Die
Grünen |
|
2 |
|
UWG |
|
1 |
|
Die Linke und
Piratenpartei |
|
1 |
|
GESAMT |
11 |
5 |
1 |
Der Antrag ist somit angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Siehe Wortbeitrag