Frau Dr. Blaum (BUND) berichtet über eine Verunreinigung des Stingesbaches Anfang Juni und fragt, wie es dazu gekommen sei und wie das in Zukunft vermieden werden könne. Sie beschreibt, dass Papierreste an den Auslassgittern hängengeblieben und zum Teil auch in den Bach geraten seien. Technischer Beigeordneter Assenmacher erklärt, dass es ich bei der erwähnten Stelle um einen Rohrauslass handle, der Bestandteil der Auslassleitung aus dem Regenüberlaufbecken Büderich in den Stingesbach bzw. Rhein ist. Es handele sich um eine genehmigte Einleitung von nicht mehr klärpflichtigem Regenwasser aus dem Mischwassernetz in Büderich. Für die Einleitung bzw. Überleitung des Regenwassers in den Rhein läge eine wasserrechtliche Erlaubnis der Bezirksregierung Düsseldorf vor. Dieses sei eine entsprechend den allgemein anerkannten Regeln der Technik häufig durchgeführte Entlastung von Mischwassernetzen in Gewässer. Aufgrund der Anordnung von längslaufenden Sieben entlang des Mischwasserkanals in dem Entlastungsgebäude könne es vorkommen, dass sich in Folge eines hohen Papieranteils die Siebe zusetzen und das zu entlastende Regenwasser an den Sieben vorbei in den Entlastungskanal läuft. Es handle sich generell um ein Grundproblem, dass zunehmend zu wenig Wasser bei Trockenwetter in den Mischwasserkanalisationen vorhanden sei und beim ersten Regenstoß sehr viel Wasser mit Papier aus dem Kanalnetz zu den Entlastungsbauwerken transportiert werde. Obwohl die erste Regenwelle zur Kläranlage zu befördert werde, könne es vorkommen, dass im weiteren Papierreste und Putzlappen über diese dann verstopften Siebe vorbei in den Auslass zum Rhein gelangen.

 

Frau Dr. Blaum fragt weiterhin zu welchem Zweck im Stingesbach unterhalb der Kommandobrücke Netze mit großen Steinen als eine Art Damm angelegt worden seien. Technischer Beigeordneter Assenmacher erläutert, dass weder die Stadt Meerbusch noch der Deichverband dieses veranlasst habe. Weder der Veranlasser noch der Grund seien bekannt. Die Schwelle werde von der Stadt Meerbusch kontrolliert und ggfs. beseitigt.

 

Frau Dr. Blaum führt aus, dass die Renaturierung des Stingesbaches als Ausgleichsmaßnahme für die Böhlerstraße vorgesehen sei und fragt nach dem Sinn, da der Graben ca. sieben Monate im Jahr trocken liege. Früher habe der Bach mindestens 11 Monate Wasser geführt. Sie fragt nach dem Grund für das Trockenfallen des Baches. Technischer Beigeordneter Assenmacher trägt vor, dass der Stingesbach nicht permanent Wasser führe, da er vorwiegend von Regenwasser gespeist werde. Die Art der Niederschläge habe sich in den letzten Jahren verändert und es gäbe längere Trocken – und längere Nassperioden. Es sei nicht belegbar, dass der Grundwasserspiegel sich extrem verändert habe. Der B-Plan für die Böhlerstraße lege den Stingesbach als Ausgleichsmaßnahme fest. Die Ausführung erfolge in der zweiten Jahreshälfte 2018.

 

Frau Dr. Blaum erkundigt sich danach, warum der Wirtschaftsweg, der vom Will-Hannibal-Platz zum Apelter Feldweg führt, durch das neu errichtete Haus am Ende der Johannes-Kirschbaum-Straße bzw. das Einzäunen des Grundstückes überbaut wurde. Technischer Beigeordneter Assenmacher erklärt, dass es sich bei  diesem öffentlich erscheinenden Weg es sich ausschließlich um private Grundstücksflächen handle. Dieser Weg diene ausschließlich der privaten Erschließung von privaten Wirtschaftsflächen. Die Bebauung sei  nach § 34 BauGB erfolgt und die Einfriedung und Einzäunung befinde sich ausschließlich auf Privat-Gelände und sei durch die Bauordnung geprüft und für ordnungsgemäß befunden worden.

 

Frau Dr. Blaum weist auf den schlechten Zustand der Poststraße auf dem letzten Stück Richtung Landsknecht hin. In diesem Zusammenhang stellt sie die Frage, nach welchen Kriterien der Sanierungsbedarf einer Straße festgestellt würde und wie die Reihenfolge von Sanierungsmaßnahmen festgelegt würden. Dazu führt Technischer Beigeordneter Assenmacher aus, dass die Fortführung der Fahrradstraße von der Poststraße Richtung Norden sowohl über die Dückersstraße, Dorfstraße bis zum Friedhofsweg als auch über die Poststraße zum Landsknecht angedacht sei. Die Verwaltung sei zurzeit in intensiver Prüfung des Umbaus bzw. der Sanierung oder Instandsetzung des Restabschnittes der Poststraße zwischen Dückersstraße und Mataréstraße. Sobald die Verwaltung eine Lösung gefunden habe, werde sie im Bau- und Umweltausschuss vorgestellt.

 

Frau Kox als eine der Petentinnen zum Bürgerantrag Fluglärm erklärt unter Hinweis auf die Beanstandung des Sitzungsverlaufs durch B90/GRÜNE (siehe TOP 3), sie gehe weiterhin davon aus, dass ihr Bürgerantrag noch Bestand habe. Sie möchte wissen, ob es hinsichtlich der Aufhebung des Flachstartverfahrens neue Erkenntnisse gebe. Herr Horn erläutert, die Bürgermeisterin habe diesen Antrag in der Fluglärmkommission gestellt, jedoch bekanntlich keine positive Resonanz erhalten. Neuere Erkenntnisse seien ihm nicht bekannt.