Frau Maas beginnt die Diskussion zum Thema mit der Frage, wie man Flüchtlinge und Migranten besser in die politische Arbeit integrieren könne, insbesondere in Hinblick auf die nächste Integrationsratswahl. Flüchtlinge, die durch die Wohnsitzauflage mindestens für drei Jahre in Meerbusch lebten, hätten sicher ein Interesse an der Mitgestaltung, so ihre Auffassung.

 

Frau Schulz entgegnet, dass politische Ausschüsse und Sitzungen in der Regel öffentlich seien und somit Interessierte meist dort auch teilnehmen könnten. 

 

Frau Maas erklärt, dass die Parteienlandschaft in Deutschland für Menschen aus anderen Kulturkreisen vielleicht nicht gerade übersichtlich sei und schlägt vor, dass die hier anwesenden Ratsmitglieder in ihren Parteien dafür werben sollten, entsprechende Infoabende für Flüchtlinge und Migranten zu organisieren.

 

Herr Focken vertritt die Meinung, dass eine solche Veranstaltung auch vom Integrationsrat angeboten werden könne, der Landesintegrationsrat NRW stelle zu diesem Thema entsprechende Unterlagen zur Verfügung (siehe Anlage 1).

 

Frau Maas spricht sich gegen eine gemeinsame Veranstaltung aus und erklärt, der Aufwand für den Integrationsrat sei derzeit nicht zu leisten.

 

Herr Focken erklärt, aus seiner Erfahrung sei das Interesse von Jugendlichen an Politik nicht sehr groß, allerdings fehlten hier auch Kenntnisse, wie Demokratie in Deutschland funktioniere.

 

Frau Schulz betont, sie sei nicht der Auffassung, dass kein Interesse bei jungen Geflüchteten bestünde, sie hätten nur in der ersten Zeit nach der Ankunft andere Prioritäten. Man könne vielleicht mit Hilfe von Patenschaften für eine Heranführung an politische Themen sorgen.

 

Die Vertreter von CDU, FDP und SPD einigen sich abschließend darauf, den Vorschlag, einen Infoabend für Migranten und Flüchtlinge durch die Parteien durchzuführen, zur Diskussion mit in die Fraktionen zu nehmen.