Beschluss:

 

1.    Der Rat beschließt, den vom Stadtkämmerer aufgestellten und von der Bürgermeisterin bestätigten Entwurf des Jahresabschlusses 2016 in der Fassung vom 04.04.2018 gem. § 96 GO NRW festzustellen.

 

       Der Jahresabschluss weist folgende Werte aus:

 

 

Bilanzsumme:

 

Aktiva	Passiva
575.215.098,34 €	575.215.098,34 €

 

 

Ergebnisrechnung:

 

Erträge	Aufwendungen	Fehlbetrag
149.503.263,19 €	151.118.383,20 €	1.615.120,01 €

 

 

Finanzrechnung:

 

Einzahlungen	Auszahlungen	Veränderung eigener Finanzmittel
151.752.438,88 €	157.317.101,12 €	5.564.662,24 €

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

2.                Gleichzeitig beschließt der Rat, der Bürgermeisterin Entlastung zu erteilen.

 

Bürgermeisterin Mielke-Westerlage übergibt den Vorsitz an den stellvertretenden Bürgermeister Leo Jürgens und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

Stellvertretender Bürgermeister Jürgens erteilt dem Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschuss, Ratsherrn Herbert Becker, das Wort. Dieser berichtet aus den Beratungen des Rechnungsprüfungsausschusses und trägt die festgestellten Bilanzsummen, die Ergebnisrechnung sowie die Finanzrechnung. Stellvertretender Bürgermeister Jürgens lässt über den Jahresabschluss zum 31.12.2016 abstimmen.

Anschließend lässt er über die Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2016 abstimmen. Der Bürgermeisterin wird vom Rat der Stadt Entlastung erteilt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	22
SPD	10
FDP			6
Bündnis 90 / Die Grünen	6
UWG	4
Die Linke/Piraten	2
Gesamt	44		6