Erster Beigeordneter Maatz gibt eingangs anhand eines PowerPoint-Vortrages einen Überblick über den vorgelegten, erstmals einheitlichen Jugend- und Sozialbericht für die Geschäftsjahre 2014 bis 2016, dessen Intention und Ziel.

 

In der Vergangenheit seien getrennte Berichte erstellt worden, die sich insbesondere an den jeweiligen gesetzlichen Leistungen orientiert hätten. Aufgrund der inhaltlich stark verzahnten Bereiche Jugend und Soziales und der Vielzahl daneben verfügbarer Berichte mit tiefergehendem, differenziertem Zahlenwerk – z.B. Stadtentwicklungsplan, Schulentwicklungsplan, Kindergartenbedarfsplan, Spielplatzbericht, Statistisches Jahrbuch – sei der nun gemeinsame Bericht neu strukturiert und an den Lebenslagen der Menschen in Meerbusch orientiert. Er solle ein Wegweiser sein für alle Personen, die Informationen zu Fragen von der Geburt bis ins hohe Alter und entsprechende Angebote suchten, insbesondere für Einwohner und Neubürger, aber auch für die politischen Gremien. Ganz bewusst sei dabei – im Hinblick auf die begleitenden Berichte zu Einzelthemen - auf die Vielzahl von Daten, Fakten und Statistiken der bisherigen Jugend- und Sozialberichte verzichtet worden.

 

Der nächste Vollbericht werde im Wechsel nach 2 Teilberichten in 3 Jahren vorgelegt, dazwischen sei die Aufbereitung der Geschäftsjahre 2017/2018 vorgesehen mit Bezug auf die aktuellen Entwicklungen in Meerbusch.

 

Hinsichtlich der zunehmenden Digitalisierung sei Darstellbarkeit auch auf mobilen Geräten selbstverständlich, es seien weniger Fachbegriffe und möglichst einfache Sprache verwendet und Wert auf mehr Visualisierung und Reduzierung der Texte gelegt worden. Zur schnellen Orientierung innerhalb des Berichtes sei eine Schnellleseleiste mit prägnanten Aussagen zu den jeweiligen Themen eingefügt. Das Ziel der umfänglichen Barrierefreiheit sei noch nicht erfüllt, aber weitestmöglich umgesetzt.

 

Zudem befinde sich am Ende jedes thematischen Abschnittes ein Fazit mit komprimierten Fakten und einem Ausblick auf künftige Entwicklungen und Ziele.

 

Erster Beigeordneter Maatz weist abschließend darauf hin, dass zu Beginn des Berichtes Informationen zur Bevölkerungsstruktur zu finden seien. Mittels des QR-Codes bzw. des angegebenen Links könnten vertiefende Informationen zu den Einwohnerdaten abgerufen werden.

 

 

Vorsitzender Focken dankt für die Ausführungen und empfiehlt die Aufmerksamkeit insbesondere auf das jeweilige Fazit zum Thema zu richten, da an dieser Stelle die Ziele der Verwaltung in den nächsten Jahren abzulesen seien.

 

Vorsitzende Schoppe dankt der Verwaltung zudem für das umfangreiche und übersichtliche Werk. Insbesondere die Schnellleseleiste habe sie als hilfreich empfunden.

 

Mehrheitlich findet der Bericht in seiner veränderten Form Zustimmung.

 

Ratsfrau Pricken jedoch beanstandet, dass der, wenngleich stattliche Bericht zwar dazu einlade, Meerbusch als familienfreundliche Stadt weiter zu entwickeln und entsprechende Diskussionen zu führen, dazu jedoch keine Grundlage biete. Über die vorhandene Ist-Analyse hinaus vermisse sie die im alten Bericht enthaltenen umfangreicheren Daten und Informationen sowie Visionen zu weiteren Entwicklungen. Zudem fehle im Seniorenbereich der Hinweis auf die seit 10 Jahren aktiven ZWAR-Gruppen.

Erster Beigeordneter Maatz verweist nochmals darauf, dass der Bericht in seiner alten Fassung noch nicht in Konkurrenz zu der Vielzahl zwischenzeitlich verfügbarer Berichte mit detailliertem, umfangreichem Zahlenwerk gestanden habe. Den, in den Gremien Aktiven stünden damit ohnehin eine Vielzahl von Informationen zur Verfügung. Zielgruppe dieses Berichts sei daher der Meerbuscher Bürger, weshalb ganz bewusst eine andere Darstellung gewählt worden sei. Selbstverständlich würden Rückmeldungen zum Bericht und Erfahrungen künftig berücksichtigt, eine Änderung des neuen Konzeptes sei jedoch erstmal nicht vorgesehen. Bei Bedarf könnten vertiefende Angaben zu Zahlen/Daten/Fakten angefordert werden.

 

Hinsichtlich der Kritik von Ratsherrn Peters, die Vorlage des Berichts sei nur eine Woche vor der Sitzung und damit zu spät erfolgt, um die Fülle der Informationen umfänglich aufzunehmen, bittet Erster Beigeordneter Maatz um Nachsicht, dass es bei der Berichterstellung intern zu Terminnöten gekommen sei. Im Übrigen sei in der heutigen Sitzung ohnehin nur eine kurze Vorstellung und ein Überblick vorgesehen. Bei Bedarf stehe den Gremien eine vertiefende Beratung offen.

 

 

Zu folgenden Themen wurden Einzelfragen gestellt:

 

Auf Nachfrage von Ratsfrau Niegeloh hinsichtlich der Halbierung der Aufwendungen für Familienbildung von 2013 bis 2016 (S. 20 des Berichts) erläutert Fachbereichsleiter Annacker, dass eine Sichtung der Angebote seinerzeit einen deutlichen Fokus auf Senioren gezeigt habe. Nach intensiver Diskussion im JHA sei Beschlusslage, aus dem Jugendetat nur noch Angebote im Kontext mit Kindern zu fördern. Zudem sei ein Träger der Familienbildung entfallen.

Seniorenförderung sei dem Sozialbereich zuzuordnen. Hier erfolgten Angebote teilweise bereits in den Einrichtungen, z.B. Sturzprävention. Eine anderweitige Förderung z.B. aus Projektmitteln des Sozialbereichs sei bislang nicht abgefragt.

 

Ratsherr Jörgens weist unter Bezug auf die bekannte Diskussion zur Bezuschussung des JuCa (S. 36 des Berichts) darauf hin, dass erneut der Eindruck einer hohen Förderung der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Meerbusch erweckt werde. Er vermisse daher den Hinweis auf die gemeinwesenorientierten Angebote des JuCa. Ratsherr Peters schließt sich dem Hinweis an.

Erster Beigeordneter Maatz erläutert, dass hier der Bearbeitungsstand der Berichtsjahre 2014 – 2016 dargestellt sei. Die im Rahmen der Haushaltsberatung 2018 vereinbarte Neuordnung der Bezuschussung werde in den nächsten Bericht einfließen.

 

Ratsherr Jörgens weist auf eine irreführende Formulierung in der Schnellleseleiste zu den Sozialrabatten (S. 14 des Berichts) hin. Es fehle der Hinweis, dass ca. 55% der Kinder in Kindertageseinrichtungen vom Elternbeitrag befreit seien. Fachbereichsleiter Annacker sagt Korrektur zu, sobald möglich.

 

Ratsherr Peters bittet um Erläuterung zur Darstellung einer erhöhten Inanspruchnahme von Angeboten der Drogenberatungsstelle Neuss durch Meerbuscher Familien (S. 46 des Berichts). Entgegen der insgesamt positiven Entwicklung im Rhein-Kreis Neuss weiche Meerbusch negativ ab.

Fachbereichsleiter Annacker weist darauf hin, dass die Zahl der Beratungen für Meerbusch im Kern konstant sei, lediglich der prozentuale Anteil sei aufgrund Reduzierung der Gesamtzahl der Familienberatungen gestiegen. Die Bereitschaft zur Inanspruchnahme von Beratung sei in Meerbusch seit jeher hoch; zunehmende Drogenproblematik jedoch nicht erkennbar.

Erster Beigeordneter Maatz ergänzt, dass die Schulleiter der weiterführenden Schulen nochmals über das Angebot der Schülerseminare informiert worden seien und Interesse bestehe.

 

Ratsherr Berthold möchte die Ausführungen zur offenen Jugendarbeit um die Aktivitäten der Sportvereine ergänzen, wo auch ein erhebliches Maß an Jugendarbeit geleistet werde. Auch wenn das Verständnis von offener Jugendarbeit zu definieren sei, rege er im Sinne einer Wertschätzung für künftige Berichte die Aufnahme der Angebote auch der Sportvereine an.

Erster Beigeordneter Maatz sagt Prüfung zu.

 

Ratsherr Neuhausen stellt hinsichtlich der Ausführungen zum ASD (S. 55 ff des Berichts) fest, dass bei der Entwicklung der teil- und vollstationären Maßnahmen und auch der Belegtage insgesamt eine positive Entwicklung zu verzeichnen sei. Allerdings bitte er bezüglich der gestiegenen Fallzahlen in der Jugendgerichtshilfe um Informationen zu den Ursachen.

Fachbereichsleiter Annacker erklärt zunächst, dass er froh sei über diese positive Darstellung; im landesweiten Vergleich könne Meerbusch weiterhin mit guten Zahlen aufwarten, was insbesondere der guten Arbeit im ASD geschuldet sei. Vermeidung bzw. Verkürzung kostenträchtiger stationärer Hilfen durch passgenaue ambulante Unterstützung sei dabei ein Ziel. Der Anstieg der Fallzahlen in der Jugendgerichtshilfe könne teilweise erklärt werden mit einer veränderten statistischen Erfassung. Auch sei die Fallzahl abhängig von der Vorgehensweise der Staatsanwaltschaft, bei Wiederholungstätern Einzelanklagen oder zusammengefasste Anklagen vorzunehmen. Insgesamt sei aber in der Praxis trotz der gestiegenen Fallzahl kein eklatanter Anstieg festzustellen.

 

Auf Nachfrage von Ratsfrau Abbing bezüglich der Steigerung der Fallzahlen der Wohnungsnothilfe (S. 100 des Berichts) erläutert Fachbereichsleiter Annacker, dass die Wohnungsnothilfe der Caritas Sozialdienste erst 2014 begonnen habe und der Fallanstieg somit ein normaler Prozess sei. Die Zahl der Selbstmelder habe den Ursprung in der Zahl der Flüchtlinge mit Wohnraumbedarf, wobei sich die Wohnungsnothilfe seinerzeit aus der Flüchtlingshilfe entwickelt habe.

 

 

Vorsitzender Focken fasst abschließend zusammen, dass ein guter Bericht vorliege, der in manchen Bereichen nachgebessert werden könne. Andererseits sei es Aufgabe der Politik, sich mit den Themen auseinander zu setzen und tätig zu werden, wo Bedarf gesehen werde. Der Sozialausschuss werde daher in seiner nächsten Sitzung am 16.05.2017 den Sozialteil des Berichtes diskutieren und ggf. Schlüsse für die Haushaltsberatung 2019 ziehen.

 

Ratsherr Berthold ergänzt, dass dieser Bericht in plausibler Form die Schwerpunkte der Jahre 2014 bis 2016 darstelle und die Möglichkeit biete, Schlussfolgerungen für künftige Weichenstellungen zu ziehen.

 

Auch Vorsitzende Schoppe weist auf die Möglichkeit hin, den Bericht oder Einzelthemen bei Bedarf im JHA nochmals intensiv zu diskutieren.