Sitzung: 20.02.2018 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Beschluss: vertagt
Vorlage: FB2/0747/2018
Beschluss:
1. Der Haupt-, Finanz-
und Wirtschaftsförderungsausschuss beauftragt die Verwaltung, mit dem
Betriebsträger des JuCa ein Finanzierungskonzept zu erstellen, das unter
Berücksichtigung der verschiedenen Nutzergruppen und angemessener
Nutzungsentgelte geeignet ist, den städtischen Zuschussbedarf zu senken. Der
nicht auf die Jugendarbeit entfallende ungedeckte Restbetrag wird im Haushalt
2019 im Produkt „ Kaufmännisches Gebäudemanagement“ ausgewiesen.
2. Dem
Jugendhilfeausschuss wird empfohlen, vor dem Hintergrund eines neuen
Finanzierungskonzepts das pädagogische Konzept neu zu beschließen.
Bürgermeisterin
Mielke-Westerlage erläutert die Verwaltungsvorlage. In der anschließenden
Diskussion wird einhellig begrüßt, dass der nicht auf die Jugendarbeit
anfallende Kostenanteil anderweitig ausgewiesen werden soll, wobei auch der
Aspekt begrüßt wird, die Nutzer durch ein Nutzungsentgelt angemessen an den
Kosten zu beteiligen. Hinsichtlich der Verwendung der eingesparten Mittel im
Jugendbereich wird teils die Auffassung vertreten, dass diese in anderer Formen
der Jugendarbeit zu fließen müssen. Seitens der Fraktion „Bündnis 90 / Die
Grünen“ besteht weiterer Beratungsbedarf, da auch grundlegende Fragestellungen,
wie z.B. die anteilige Nutzung als Bürgerhaus oder aber auch die Ausrichtung
der künftigen Jugendarbeit in Gänze, zu erörtern und zu entscheiden seien.
Insofern beantragt Ratsherr Peters Vertagung.
Diesem Antrag wird
zwar einstimmig zugestimmt, jedoch wird darauf verwiesen, dass der
Beschlussvorschlag der Verwaltung ja gerade die weitere Vorgehensweise in
Sachen JuCa ins Auge gefasst habe und im zweiten Teil des Beschlussvorschlages
auch das künftige pädagogische Konzept angesprochen sei. Das Thema soll in der
Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am 24. April
2018 erneut aufgerufen werden.
Abstimmungsergebnis:
Vertagungsantrag
der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:
einstimmig