Beschluss: vertagt

Beschluss:

 

1.  Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss beauftragt die Verwaltung, mit dem Betriebsträger des JuCa ein Finanzierungskonzept zu erstellen, das unter Berücksichtigung der verschiedenen Nutzergruppen und angemessener Nutzungsentgelte geeignet ist, den städtischen Zuschussbedarf zu senken. Der nicht auf die Jugendarbeit entfallende ungedeckte Restbetrag wird im Haushalt 2019 im Produkt „ Kaufmännisches Gebäudemanagement“ ausgewiesen.

 

2.  Dem Jugendhilfeausschuss wird empfohlen, vor dem Hintergrund eines neuen Finanzierungskonzepts das pädagogische Konzept neu zu beschließen.

 


Bürgermeisterin Mielke-Westerlage erläutert die Verwaltungsvorlage. In der anschließenden Diskussion wird einhellig begrüßt, dass der nicht auf die Jugendarbeit anfallende Kostenanteil anderweitig ausgewiesen werden soll, wobei auch der Aspekt begrüßt wird, die Nutzer durch ein Nutzungsentgelt angemessen an den Kosten zu beteiligen. Hinsichtlich der Verwendung der eingesparten Mittel im Jugendbereich wird teils die Auffassung vertreten, dass diese in anderer Formen der Jugendarbeit zu fließen müssen. Seitens der Fraktion „Bündnis 90 / Die Grünen“ besteht weiterer Beratungsbedarf, da auch grundlegende Fragestellungen, wie z.B. die anteilige Nutzung als Bürgerhaus oder aber auch die Ausrichtung der künftigen Jugendarbeit in Gänze, zu erörtern und zu entscheiden seien. Insofern beantragt Ratsherr Peters Vertagung.

Diesem Antrag wird zwar einstimmig zugestimmt, jedoch wird darauf verwiesen, dass der Beschlussvorschlag der Verwaltung ja gerade die weitere Vorgehensweise in Sachen JuCa ins Auge gefasst habe und im zweiten Teil des Beschlussvorschlages auch das künftige pädagogische Konzept angesprochen sei. Das Thema soll in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am 24. April 2018 erneut aufgerufen werden.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Vertagungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:

 

einstimmig