Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss sowie der Ausschuss für Planung und Liegenschaften empfehlen dem Jugendhilfeausschuss und dem Rat, das Spielplatzkonzept 2030 zu beschließen.

 


Bürgermeisterin Mielke-Westerlage führt in das Thema ein und berichtet, dass das Konzept bereits Gegenstand der Tagesordnungen der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses am 14.9.2016 und 10.5.2017 gewesen sei. Im Anschluss stellt Herr Betsch, das „Spielplatzkonzept 2030“ vor.

 

Herr Betsch stellt zunächst die Ziele des Konzeptes, die einzelnen Spielplatztypen sowie Bewertungskriterien vor und geht dann beispielhaft auf vorgeschlagene Maßnahmen der Verwaltung zu einzelnen Spielplätzen ein. Er betont, dass die Bürgerinnen und Bürger durch Bürgerbeteiligungen mit in die Planung einbezogen wurden und das vorgestellte Konzept die Ergebnisse der Beteiligungen beinhaltet. Die entsprechende Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Nachfolgend beantwortet Herr Betsch Fragen aus den Reihen der Fraktionen zum Vortrag.

 

Alle Fraktionen stehen dem Konzept grundsätzlich positiv gegenüber und loben die Verwaltung für die gute Ausarbeitung und Darstellung. Besonders die durchgeführten Bürgerbeteiligungen sowie die Beteiligung der Kindertagesstätten und der Offenen Ganztagsschule werden positiv hervorgehoben.

 

Ratsherr Peters spricht sich für eine Beratung zunächst im Jugendhilfeausschuss aus.

 

Bürgermeisterin Mielke-Westerlage erinnert daran, dass sehr viel Arbeit und Zeit das Spielplatzkonzept investiert wurde und der Bericht bereits zweimal im Ausschuss beraten worden sei. Sie bittet die Fraktionen, über die Beschlussvorlage abzustimmen, da das Konzept eine gute Grundlage für eine bedarfsgerechte und zukunftsorientierte Planung, für die nächsten 5 Jahre sei. Dem pflichten die übrigen Fraktionen bei. 


Abstimmungsergebnis Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss:

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

7

 

 

SPD

3

 

 

FDP

2

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

 

2

UWG

1

 

 

DIE LINKE und Piraten

1

 

 

Bürgermeisterin

1

 

 

Gesamt

15

0

2

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Planung und Liegenschaften:

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

5

 

 

SPD

3

 

 

FDP

2

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

 

2

UWG

1

 

 

DIE LINKE und Piraten

1

 

 

Gesamt

12

0

2