Sitzung: 26.04.2018 Rat
Frau Ursula stellt
4 Fragen an den Rat der Stadt Meerbusch.
Frage 1:
Am 06.12.2017
ereignete sich in Meerbusch-Osterath in nähere Entfernung zu ihrem Wohnhaus ein
Zugunglück. Beteiligt waren ein Personenzug und ein Güterzug. Der Unfall sei
zwar glimpflich verlaufen, sie stelle jedoch die Frage, was passiere wenn ein
mit Explosivem Gut beladener Güterzug auf der Strecke in einen Unfall
verwickelt sei und dann explodiere. Sie frage, wie die Anwohner vor einem
solchen Ereignis geschützt werden können.
Bürgermeisterin
Mielke-Westerlage erklärt, dass hier mehrere Beteiligte betroffen seien. Eine
definitive Antwort wie in einem solchen Fall reagiert werde oder wie ein Schutz
sichergestellt werden kann, könne sie aber am heutigen Tage nicht geben.
Frage 2:
Die BAB 57 sei im
Bereich Bovert nunmehr 6-spurig ausgebaut. Sie frage inwieweit der Rat darauf
politisch Einfluss nehmen könne, dass für einen optimaleren Lärmschutz der
Anwohner gesorgt werde.
Technischer
Beigeordneter Assenmacher erklärt, dass die BAB 57 planfestgestellt sei und
dies ohne Lärmschutzvorrichtungen. Insofern sei es schwierig Straßen NRW oder
das Land davon zu überzeugen, dass weitere Maßnahmen notwendig seien. Die Stadt
werde sich jedoch an Straßen-NRW wenden und darum bitten, in den Nachtstunden
eine Geschwindigkeitsbeschränkung einzurichten.
Frage 3:
Die Fragestellerin
verweist darauf, dass im Bereich Meerbusch-Osterath seinerzeit eine mobile
Messstation des Flughafens Düsseldorf zur Lärmermittlung aufgestellt worden
sei, dann aber wieder angebaut wurde. Sie frage daher, ob sich die Stadt dafür
einsetzen könne, dass eine derartige Messstation wieder aufgestellt werde. Bürgermeisterin
Mielke-Westerlage erklärt, dass sie die Anregung aufnehmen werde und den
Flughafen bitten werde, die mobile Messstation auch wieder im Stadtteil
Osterath einzusetzen.
Frage 4:
Sie haben nun
mehrere Monate gegen Plastikmüll gekämpft und es werde ja angestrebt
Plastikmüll zu vermeiden. Insofern frage sie an, ob die Stadt Meerbusch, die
ihre Abfallkörbe mit einem Plastiksack ausstatte, auf diesen nicht verzichten
könne, damit der Abfall ohne Plastiksack in die Körbe gefüllt werden könne.
Technischer
Beigeordneter Assenmacher erklärt, dass dies zum Schutze der Mitarbeiter
geschehe, da in den Körben auch immer wieder gesundheitsgefährdender Müll
entsorgt werde. Er sagt jedoch eine Prüfung zu, ob es alternative Möglichkeiten
gibt.