Abstimmungsergebnisse:

 

Antrag der SPD-Fraktion zum Produkt 010.111.160 – Erhöhung des Ansatzes des Kontos „Erwerb von Grundstücken“ um 2.372.000,00 €

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU       

 

8

 

SPD         

3

 

 

FDP        

 

2

 

Bündnis 90 / Die Grünen     

 

2

 

UWG         

 

 

1

DIE LINKE und Piratenpartei 

1

 

 

Gesamt:    

4

12

1

 

 

Der Antrag der FDP-Fraktion zum Produkt 010.111.160 – Erhöhung des Ansatzes um 110.000,00 € wird zurückgezogen, da die Mittel schon im Planungsansatz enthalten sind.

 

Der Antrag der FDP-Fraktion zum Produkt 010.111.160 – Reduzierung des Ansatzes des Kontos „Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden“ um 700.000,00 €  wird zurückgezogen, da in der Auflistung die Kosten für das Bauprojekt „Alten Teich“ nicht enthalten sind. 

 

Antrag der SPD-Fraktion zum Produkt 090.511.010 – Erhöhung des Ansatzes des Kontos „Geschäftsaufwendungen“ um 300.000 €

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU      

 

8

 

SPD         

3

 

 

FDP         

 

2

 

Bündnis 90 / Die Grünen      

 

2

 

UWG         

 

1

 

DIE LINKE und Piratenpartei 

1

 

 

Gesamt:    

4

13

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Antrag der UWG-Fraktion zum Produkt 090.511.010 – Reduzierung des Ansatzes des Kontos „78520000 Tiefbaumaßnahmen“ auf Null

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU       

 

8

 

SPD         

 

3

 

FDP          

2

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen      

 

2

 

UWG         

1

 

 

DIE LINKE und Piratenpartei 

1

 

 

Gesamt:    

4

13

 

 

Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum Produkt 090.511.010 - Erhöhung des Ansatzes des Kontos „Geschäftsaufwendungen“ um 20.000€

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU      

8

 

 

SPD         

3

 

 

FDP          

 

2

 

Bündnis 90 / Die Grünen    

2

 

 

UWG         

 

1

 

DIE LINKE und Piratenpartei  

 

 

1

Gesamt:    

13

3

1

 

Beim Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen wird der Grund des Änderungsantrages („Meerbuscher Rheinfront“) konkretisiert. Der Begriff „Meerbuscher Rheinfront“ wird durch „Rheinfront  im Bereich der Fähre Langst-Kierst“ ersetzt.

 

Antrag der FDP-Fraktion zum Produkt 090.511.010 – Streichung des VE-Ansatzes um 350.000€

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU      

 

8

 

SPD         

 

3

 

FDP          

2

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen    

 

2

 

UWG         

1

 

 

DIE LINKE und Piratenpartei  

1

 

 

Gesamt:    

4

13

 

 

 

Antrag der UWG-Fraktion zum Produkt 090.511.010 - Erhöhung des Ansatzes um 50.000€

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU      

 

8

 

SPD         

 

3

 

FDP          

 

 

2

Bündnis 90 / Die Grünen    

 

2

 

UWG         

1

 

 

DIE LINKE und Piratenpartei  

 

1

 

Gesamt:    

1

14

2

 

Der Antrag der UWG-Fraktion zum Produkt 090.511.010 - Erhöhung des Ansatzes um 100.000€ wird zurückgezogen, da der Verkehrsentwicklungsplan in den Haushaltsmitteln schon berücksichtigt wurde.

 

Auf die Anfrage der FDP-Fraktion zum Produkt 090.511.030 erklärt Herr Assenmacher, dass bereits Gespräche mit der Stadt Neuss geführt werden. Sobald Ergebnisse vorliegen, werden diese zur Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss eingebracht.

 

Zu den Produkten Bauaufsicht (100.521.010), Bodenordnung (100.511.010) und Grafische Datenverarbeitung (090.511.020) wurden keine Anträge gestellt.

 

Abstimmung über den gesamten Haushalt:

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU       

8

 

 

SPD         

 

3

 

FDP          

 

2

 

Bündnis 90 / Die Grünen      

2

 

 

UWG         

 

1

 

DIE LINKE und Piratenpartei 

 

1

 

Gesamt:    

10

7

 

 

Die Fraktionen stellen ihre Anträge vor.

 

Nach kurzer Diskussion wird über den Haushalt abgestimmt.