Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss (HFWA) / Rat, den kommunalen Finanzierungsanteil in Höhe von 36.000 € beim Produkt 030.243 Schulträgeraufgaben im Haushalt 2018 einzurichten.

 

2.      Vorbehaltlich der Weiterführung der Bundes- / Landesförderung empfiehlt der Ausschuss für Schule und Sport dem HFWA / Rat, den kommunalen Finanzierungsanteil in Höhe von 40% (derzeit 36.000 €) beim Produkt 030.243 Schulträgeraufgaben in den Haushalten 2019-2021 in der mittelfristigen Finanzplanung einzurichten.

Der Erste Beigeordnete Maatz erläutert die Vorlage. Ratsherr Billen erklärt, dass die SPD-Fraktion der Meinung sei, es gebe grundsätzlich zu wenige Schulsozialarbeiter und würde entsprechend einen Antrag auf zusätzliche Stellen im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss stellen. Dies bezöge sich jedoch auf die allgemeine Schulsozialarbeit und nicht auf die in der Vorlage beschriebene Sozialarbeit nach Bildungs- und Teilhabepaket. 

Der Beschluss erfolgt einstimmig.