Bürgermeisterin Mielke-Westerlage erläutert zunächst den Stand des bisherigen Beratungsverfahrens und die vorgesehene weitere Vorgehensweise.

 

Herr Fiebig erläutert anschließend, dass sich nach Einbringung des Haushalts zwar Veränderungen ankündigten, die jedoch noch nicht genau beziffert werden können. Er gehe von Mehraufwendungen u.a. bei der Krankenhausumlage und dem Solidarbeitrag aus, erwarte aber auch eine höhere Zuweisung bei der Investitionspauschale und eine geringere Belastung bei den Kosten der Unterkunft. Insgesamt halte er an der Tendenz zum leichten Überschuss des Haushaltes 2018 fest. Zur nächsten Sitzung des Ausschusses werde wie bereits in den Vorjahren eine aktuelle Liste der Veränderungen vorgelegt.

 

Ratsherr Weyen bittet um Erläuterungen zur Darstellung von Stellen, internen Leistungsverrechnungen und Zuschussbedarfen bei den einzelnen Produkten und regt eine nähere Erläuterung von hohen Haushaltsansätzen an.

Ratsfrau Niederdellmann-Siemes bittet um nähere Darstellung von Personalbedarfen.

 

Bürgermeisterin Mielke-Westerlage verweist zu diesen beiden Nachfragen auf die Möglichkeiten, die der interaktive Haushalt biete. Dort seien die erbetenen Angaben ersichtlich.

 

Herr Fiebig weist auf die Möglichkeit hin, Fragen zum Haushalt möglichst fraktionsweise bis zum 25.11.2017 zu stellen. Eine Beantwortung erfolge dann zur 2. Lesung der Haushaltsberatung am 07.12.2017. Daneben bestehe nach vorheriger Terminvereinbarung auch die Möglichkeit, ihn persönlich zu einzelnen Ansätzen um Erläuterung zu bitten.