1. Produkt 100.521.020 Denkmalpflege (Seite 473)

 

Die Fraktionen CDU/Die Grünen und SPD verständigen sich darauf, eine Erhöhung des Ansatzes für die Parkpflege von Haus Meer um 10.000 € auf 25.000 € zu beantragen.

 

Sachkundiger Bürger Trautmann fragt nach, ob es eine schriftliche Vereinbarung über die Aufteilung der Pflegearbeiten zwischen dem Eigentümer und dem Förderverein gebe. Ausschussvorsitzender Neuhausen antwortet, eine solche Vereinbarung gebe es nicht, und weist gleichzeitig darauf hin, dass die Gelder dafür eingesetzt werden, den Park der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

 

Es kommt zu einer kurzen Debatte darüber, ob eine schriftliche Vereinbarung aufgrund der Tatsache verlangt werden kann, dass es sich um öffentliche Gelder handelt. Mehrere Ausschussmitglieder betonen, die Bedingungen müssten klar formuliert werden. Am Ende verständigt man sich darauf, das derzeitige Verfahren beizubehalten.

 

Denkmalpflegerin Roters erläutert das Procedere. Der Förderverein gehe zunächst in Vorleistung. Die Erstattungsanträge würden dann jeweils am Ende des Jahres gestellt und die Kosten belegt.

 

Ausschussvorsitzender Neuhausen wirkt gem. § 50 Abs. 6 i. V. m. § 31 Abs. 2 GO NRW nicht mit  und nimmt an der Abstimmung zu dieser Haushaltsposition nicht teil.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig.

 

 

2. Produkt 40.261.010 Theater am Wasserturm (Seite 281)

 

Ratsfrau Dr. Schomberg begründet den Antrag der Fraktionen CDU/Die Grünen.

 

Ratsherr Banse erklärt, es habe eine Verständigung zwischen den Fraktionen CDU/Die Grünen und SPD darüber gegeben, den Beschluss des Bauausschusses mitzutragen. [Anm.: Dieser Antrag sieht vor, zur Verbesserung der Eingangssituation 300.000 € für das Jahr 2018 in den Haushalt einzustellen sowie 160.000 € als Verpflichtungsermächtigung.]

 

Sachkundiger Bürger Trautmann begründet den Antrag der FDP-Fraktion. Die vorliegenden Anträge seien zu teuer, er bitte daher darum zu prüfen, ob keine kostengünstigere Lösung möglich sei. Erster Beigeordneter Maatz verliest daraufhin eine Stellungnahme des Service Immobilien, in der von einer Umwandlung des Bistros in ein Foyer aus fachlicher Sicht abgeraten wird.

 

Sachkundige Bürgerin Wiegner-Broscheit spricht sich gegen eine Abschaffung des Bistros aus.

 

Sachkundiger Bürger Radmacher schlägt vor, dem Beschluss des Bauausschusses zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	7
SPD	3
FDP		2
Bündnis 90/Die Grünen	2
UWG	1
Die Linke und Piratenpartei	1
GESAMT	14	2

 

Der Antrag ist somit angenommen.

 

 

3. Produkt 40.263.010 Musikschule (Seite 287)

 

Keine Wortmeldungen.

 

 

4. Produkt 40.271.010 Volkshochschule (Seite 295)

 

Keine Wortmeldungen.

 

 

5. Produkt 40.272.010 Bücherei (Seite 303)

 

Ratsherr Welsch begründet den Antrag der FDP-Fraktion mit den zurückgehenden Ausleihzahlen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU		7
SPD		3
FDP	2
Bündnis 90/Die Grünen		2
UWG		1
Die Linke und Piratenpartei		1
GESAMT	2	14

 

Der Antrag ist somit abgelehnt.

 

Ratsherr Wartchow begründet den Antrag der Fraktionen CDU/Die Grünen und verweist darauf, dass jährlich 10% des Medienbestandes erneuert werden müsse.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	7
SPD	3
FDP		2
Bündnis 90/Die Grünen	2
UWG			1
Die Linke und Piratenpartei			1
GESAMT	12	2	2

 

Der Antrag ist somit angenommen.

 

 

6. Produkt 40.281.010 Heimat- und sonstige Kunstpflege (Seite 313)

 

Für die Fraktionen CDU/Die Grünen begründet Ratsfrau Dr. Schomberg den Antrag auf Erhöhung des Ansatzes für das Jubiläum der Städtepartnerschaft mit Fouesnant. Der im Haushaltsentwurf vorgesehene Ansatz sei zu knapp bemessen worden.

 

Ratsherr Welsch unterstützt den Antrag.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig.

 

 

Ratsherr Welsch erläutert den Antrag der FDP-Fraktion auf Gründung einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in England. Es sei in der augenblicklichen Lage wichtig, den europäischen Gedanken zu stärken und die Kontakte nach England nicht abreißen zu lassen.

 

Ratsherr Banse unterstützt den Vorschlag.

 

Ratsherr Becker wünscht ebenfalls eine weitere Partnerstadt, ist aber der Meinung, es müsse sich nicht zwingend um eine englische handeln. Ausschussvorsitzender Neuhausen schlägt als Kompromiss eine Ausweitung auf das Gebiet Großbritanniens vor.

 

Ratsherr Wartchow findet den Antrag überstürzt. Einer solch weitreichenden Entscheidung möchte er nicht ohne Abstimmung mit den Fraktionskollegen zustimmen.

 

Ratsherr Welsch schlägt daraufhin vor, den Antrag zur Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss zu verweisen. Mit diesem Vorgehen erklären sich die Ausschussmitglieder einverstanden.

 

 

7. Produkt 170.281.010 Brüll-Houfer-Stiftung (Seite 661)

 

Keine Wortmeldungen.

 

 

Beschluss:

 

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Haupt- Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss, den Entwurf des Haushalts 2018 für alle in seiner Zuständigkeit liegenden Produkte, einschließlich der dazu gefassten Beschlüsse, dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	7
SPD	3
FDP			2
Bündnis 90/Die Grünen	2
UWG	1
Die Linke und Piratenpartei	1
GESAMT	14		2

 

Der Antrag ist somit angenommen.