Mehrere Ausschussmitglieder wünschen sich zum Tag des offenen Denkmals eine bessere Präsenz Meerbuscher Baudenkmäler im Internet und betonen, dies liege auch im Interesse der Stadt. Denkmalpflegerin Roters antwortet, dass auf der Internetseite der Deutschen Stiftung Denkmalschutz die Teilnehmer zu finden seien. Im nächsten Jahr würde darüber hinaus rechtzeitig eine entsprechende Meldung an die örtliche Presse weitergegeben.

 

Ratsherr Jürgens möchte wissen, ob der Einbau der Fenster in dem Baudenkmal Haus Kierst mit der Unteren Denkmalbehörde abgestimmt sei. Denkmalpflegerin Roters antwortet, dass für die Ausführung der Fenster eine denkmalrechtliche Erlaubnis vorliege.

 

Sachkundiger Bürger Radmacher möchte wissen, für welche Objekte aktuell ein Antrag auf Unterschutzstellung vorliegt. Frau Roters sagt zu, eine entsprechende Liste zusammenzustellen.

 

Es ergibt sich eine Debatte über Zuständigkeiten, Antragsbefugnisse und die Gebundenheit von Entscheidungsbefugnissen. Dipl. Ing. Klein und Denkmalschützerin Roters nehmen anhand des Denkmalschutzgesetzes Stellung, erläutern die derzeitige Kompetenzübertragung in der Zuständigkeitsordnung und sagen weitere Klärung zu.

 

Auf die Nachfrage, warum der Punkt Haus Meer nicht auf der Tagesordnung stehe, antwortet Ausschussvorsitzender Neuhausen, es gebe nichts Neues zu berichten.

Die Pläne des Eigentümers zur Errichtung einer Schule auf dem Gelände werden im November 2017 mit Vertretern der oberen Denkmalschutzbehörde (LVR Köln und Brauweiler), der Bezirksregierung Düsseldorf, dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW und dem Rhein-Kreis Neuss abgestimmt. Im Anschluss daran werden die zuständigen Fachausschüsse beteiligt.

 

Ratsherr Fischer fragt, ob die Arbeiten an der Immunitätsmauer mit der Verwaltung abgestimmt worden seien. Sachkundiger Bürger Schmoll bemängelt die unsachgemäße Art der Restaurierungsarbeiten an der Mauer. Mehrere Ausschussmitglieder schließen sich der Kritik an. Ratsherr Wartchow möchte wissen, ob das, was dort geschehe noch im Rahmen des Erlaubten sei.

 

Ausschussvorsitzender Neuhausen gibt zu Bedenken, dass Solches nicht öffentlich diskutiert werden sollte. Ratsfrau Pricken beantragt daraufhin, einen nicht öffentlichen Teil mit dem Tagesordnungspunkt „Haus Meer“ in die Sitzung aufzunehmen.

 

Vorsitzender Neuhausen lässt über den Antrag abstimmen.

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	8
SPD	3
FDP	2
Bündnis 90/Die Grünen	2
UWG			1
Die Linke und Piratenpartei		1
GESAMT	15	1	1

 

Der Antrag ist somit angenommen.