Sitzung: 22.05.2012 Kulturausschuss
Techn. Beigeordneter Dr. Gérard trägt
vor, dass für die zweite Hälfte Juni 2012 gem. Auftrag aus dem Arbeitskreis das
Gespräch mit den Fachämtern Denkmalpflege und Bodendenkmalpflege stattfindet.
Kurz darauf, vor Beginn der Sommerferien, werde die nächste Sitzung des
Arbeitskreises stattfinden und das Gesprächsergebnis mit den Fachämtern bekannt
gegeben.
Auf Fragen aus den Fraktionen bestätigt
Techn. Beigeordneter Dr. Gérard, dass Gesprächsgegenstand die im Arbeitskreis
und in den Fraktionen vorgestellte Planung der Regent-Gruppe sei, ergänzt um
ein Massenmodell M 1:1000.
Auf weitere Nachfrage bestätigt die
Verwaltung, dass die Regent-Gruppe um vorläufige vertrauliche Behandlung der
Planung gebeten habe, und zwar erstmalig nach der Vorstellung des Planentwurfs
in der 4. Sitzung des Arbeitskreises am 08.12.2011. Daher müsse auch zunächst
auf die Vorstellung der Planung sowohl in öffentlichen Sitzungen von
Ausschüssen als auch in sonstigen öffentlichen Veranstaltungen verzichtet
werden. Der Arbeitskreis wurde vom Rat bestellt, um zukünftige Beschlüsse des
Rates und der Fachausschüsse vorzubereiten.
Im Verlauf der weiteren Diskussion äußern mehrere Ausschussmitglieder ihr Unverständnis darüber, dass die Planungen des Investors nur im Arbeitskreis, nicht aber im nicht-öffentlichen Teil des Kulturausschusses beraten werden. Auf Anregung von Ratsfrau Maas verspricht Ausschussvorsitzender Radmacher den Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu nehmen.