Sitzung: 22.06.2017 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss und Ausschuss für Planung und Liegenschaften
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Vorlage: FB4/0176/2017
Beschluss
zum Änderungsantrag:
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss und der Ausschuss für Planung und Liegenschaften stimmen dem Änderungsantrag der UWG-Fraktion, die strategischen Leitlinien um den Punkt „Vermehrung des Waldanteils der Stadt Meerbusch“ zu erweitern, zu.
Abstimmungsergebnis
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss:
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Ja |
Nein |
Enthaltungen |
CDU |
|
8 |
|
SPD |
|
3 |
|
FDP |
|
2 |
|
Bündnis
90 / Die Grünen |
|
2 |
|
UWG |
1 |
|
|
Fraktion
DIE LINKE und Piraten |
|
1 |
|
Bürgermeisterin |
|
1 |
|
Gesamt |
1 |
17 |
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Abstimmungsergebnis Ausschuss für Planung und Liegenschaften:
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Ja |
Nein |
Enthaltungen |
CDU |
|
8 |
|
SPD |
|
3 |
|
FDP |
|
2 |
|
Bündnis
90 / Die Grünen |
|
2 |
|
UWG |
1 |
|
|
Fraktion
DIE LINKE und Piraten |
|
1 |
|
Gesamt |
1 |
16 |
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Damit ist der Antrag
abgelehnt.
Ratsfrau Henning erläutert den Antrag der UWG-Fraktion. Auf Grund der vorliegenden Änderungsanträge von UWG und SPD äußert Ratsherr Damblon seine Bedenken, redaktionelle Änderungswünsche aller Fraktionen berücksichtigen zu können, zumal einzelne Begrifflichkeiten vom Grundsatz her dehnbar seien. In diesem Zusammenhang wird die Behandlung der vorliegenden Anträge fraktionsübergreifend diskutiert.
Auf Vorschlag von Bürgermeisterin Mielke-Westerlage erklären sich beide Fraktionen bereit, die in ihren Anträgen formulierten Änderungen als ergänzenden Hinweis zum Beschluss mit in das Protokoll aufnehmen zu lassen. Ratsfrau Henning erklärt hierzu, an dem Punkt 4 des formulierten Antrages, die strategischen Leitlinien um den Punkt „Vermehrung des Waldanteils der Stadt Meerbusch“ zu erweitern, jedoch festhalten zu wollen. Sodann wird dieser Punkt zur Abstimmung gebracht.