Sitzung: 13.06.2017 Ausschuss für Planung und Liegenschaften
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: FB4/0611/2017
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Liegenschaften des Rates der
Stadt Meerbusch stimmt der Erteilung der denkmalrechtlichen Erlaubnis nach § 9
Denkmalschutzgesetz NRW (DSchG NRW) zur Errichtung einer Toilettenanlage
(Besuchertoilette und Abstellraum) neben einem Denkmal zu.
Die Tagesordnungspunkte 2 und 3 wurden gemeinsam diskutiert.
Auf Nachfrage von Frau Niederdellmann-Siemes teilt Herr
Assenmacher mit, dass die im Küsterhaus untergebrachte Flüchtlingsfamilie
mittlerweile anerkannt ist und das Mietverhältnis beendet hat.
Nach kurzer Diskussion fasst der Ausschuss den obigen Beschluss.
Abstimmungsergebnis:
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Ja |
Nein |
Enthaltungen |
CDU |
8 |
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SPD |
3 |
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FDP |
2 |
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Bündnis 90 / Die Grünen |
2 |
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UWG |
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1 |
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DIE LINKE und Piratenpartei |
1 |
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Gesamt:
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16 |
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