Im Rahmen der Einwohnerfragestunde stellt Frau Kremer die Frage, ob es sich bei den Bauvorhaben Rottstraße und Moerser Straße um Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge oder sozialen Wohnungsbau handele. Hierzu wird vom Ersten Beigeordneten Maatz ausgeführt, dass für die ersten 10 Jahre eine vorrangige Nutzung durch Flüchtlinge vorgesehen sei, es sich aber grundsätzlich um sozialen Wohnungsbau handele.

Des Weiteren erfragt Frau Kremer, was der Abwanderungsgrund der in “den Ausführungen zum Sachstand Zuwanderung“ genannten 13 Personen sei. In Beantwortung der Frage wird ihr erklärt, dass es sich um Flüchtlinge handele, die Freizügigkeit genössen und aus Meerbusch verzogen seien.

Außerdem erkundigt sich Frau Kremer, wie viele anerkannte Flüchtlinge in den Gemeinschaftsunterkünften untergebracht seien. Hierzu konnten seitens der Verwaltung ad hoc keine konkreten Zahlen benannt werden.

Ihre Frage, ob an der Kierster Straße auch anerkannte Flüchtlinge untergebracht werden sollen, wird dahingehend beantwortet, dass in allen Gemeinschaftsunterkünften zunächst Asylbewerber wohnen, deren Status sich dann aber mit dem Verfahren ändere.

Abschließend stellt sie die Frage nach der Aufnahmequote für November und Dezember 2016 und wie viele anerkannte Flüchtlinge zu erwarten seien. Erster Beigeordneter Maatz macht deutlich, dass hierzu keinerlei Vorausschau möglich sei, insbesondere, da ab 01.12.2016 die Wohnsitzauflage in Kraft trete. Hier würden seitens der Bezirksregierung noch die Berechnungen zu den Verteilerquoten vorgenommen. Dabei würden zwar in Absprache mit den aufnehmenden Städten und Gemeinden die zur Verfügung stehenden Kapazitäten Berücksichtigung finden, aber eine konkrete Prognose sei zum jetzigen Zeitpunkt unmöglich.

 

Als weitere Einwohnerin meldet sich Frau Hirner zu Wort und bittet um Stellungnahme, ob verwaltungsseitig aktuell und zukünftig ein Konzept zur gleichmäßigeren Verteilung der Flüchtlinge auf die einzelnen Ortsteile vorliege, um eine erfolgreiche Integration zu ermöglichen. Hierzu führt der Erste Beigeordnete aus, dass aktuell das Versorgungskonzept der Stadt nach bestimmten Faktoren und Bedingungen geschaffen worden sei, welches manchmal eine gleichmäßige Verteilung der Flüchtlinge unmöglich mache. Nichts desto trotz sei auf eine flächendeckend adäquate Unterbringung der Flüchtlinge Wert gelegt worden, die auch erreicht sei. Über ein zukünftiges Verteilungskonzept könne zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Angaben gemacht werden, da viele variable Faktoren in ein entsprechendes Konzept integriert werden müssten, die aktuell aber noch nicht prognostizierbar seien.

 

 

Frau Hirner fragt weiter, was mit den Flüchtlingen an der Fröbelstraße werde, wenn, nach ihren Informationen schon in 2 Jahren die Einrichtung wegen der Bebauungsplanung nicht mehr zur Verfügung stünde. Herr Maatz erklärt, dass er dies nicht nachvollziehen könne und er einen Nutzungszeitraum von ca. 5 Jahren für realistischer halte.