1. Produkt 100.521.020/Denkmalpflege

 

Ausschussvorsitzender Neuhausen bittet darum, die Beratungen über das Produkt vorzuziehen. Dem wird nicht widersprochen. Zu dem Produkt gibt es keine Wortmeldungen.

 

 

2. Produkt 040.261.010/Theater am Wasserturm

 

Sachkundiger Bürger Radmacher fragt nach den Planungskosten für das Vordach am Theater. Beigeordneter Dr. Gérard antwortet, die Gelder für die Planungsmaßnahmen seien vom Kämmerer eingefroren worden, ein Ansatz sei für das Haushaltsjahr 2017 nicht vorgesehen. Ausschussvorsitzender Neuhausen ergänzt, ein Antrag der SPD-Fraktion, 20.000 Euro für die Planung einzustellen, sei im Bau- und Umweltausschuss abgelehnt worden. Die Entscheidung, die nicht in die Zuständigkeit des Kulturausschusses falle, wird von mehreren Ausschussmitgliedern kritisiert. Sachkundige Bürgerin Buers kritisiert außerdem, dass die in den Haushalt 2016 eingestellten Planungskosten bislang nicht abgerufen wurden.

 

 

3. Produkt 040.263.010/Musikschule

 

Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend 17. Ordentliche Aufwendungen

Begrenzung der Unterrichtseinheiten auf den Stand von 2014 (21.000) und damit des Zuschussbedarfs.

 

Ratsherr Welsch begründet den Antrag. Es gebe Angebote der Musikschule, die genauso durch private Anbieter zur Verfügung gestellt werden könnten. Eine Ausdehnung der Unterrichtseinheiten sei daher nicht erforderlich. Erster Beigeordneter Maatz weist darauf hin, dass die Reduzierung der Unterrichtseinheiten die Erlöse verringerten und große Teile der Personalkosten trotzdem unverändert blieben.

Ratsherr Banse verweist auf die in der Tischvorlage aufgeführten Kennzahlen und sagt, die Berechnung der FDP gehe von falschen Zahlen aus. Des Weiteren begrüßt er die Reduzierung der internen Leistungsverrechnung.

Sachkundiger Bürger Radmacher fordert, dass bei der Musikschule im kommenden Jahr keine weiteren Reduzierungen vorgenommen werden und der Antrag daher abzulehnen sei.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU		8
SPD		3
FDP	2
Bündnis 90/Die Grünen		2
UWG	1
Die Linke und Piratenpartei		1
GESAMT	3	14

 

Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

 

4. Produkt 040.271.010/Volkshochschule

 

Es werden keine Anträge gestellt.

 

 

5. Produkt 040.272.010/Bücherei

 

Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend Konto 5291000 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen

Streichung des Haushaltsansatzes für die digitale Rezensionsplattform und für zwei Datenbanken

 

Ratsherr Welsch erläutert den Antrag. StVD Krügel entgegnet, die Rezensionsplattform diene hauptsächlich der Kundenbindung. Bibliotheksleiterin Bodden-Omar ergänzt, die Inhalte von Datenbanken seien größtenteils nicht kostenfrei erhältlich. Zwischen ihnen gebe es keine Überschneidungen. Daraufhin erklärt Ratsherr Welsch, seine Fraktion beschränke den Antrag auf die Rezensionsplattform.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU		8
SPD		3
FDP	2
Bündnis 90/Die Grünen		2
UWG		1
Die Linke und Piratenpartei		1
GESAMT	2	15

 

Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend Konto 5431000 Geschäftsaufwendungen

Der Haushaltsansatz ist pauschal um 10% zu kürzen.

 

Ratsherr Welsch erläutert den Antrag. Erster Beigeordneter Maatz entgegnet, der Ansatz für Geschäftsaufwendungen sei seit 2014 unverändert. Die Internetangebote von Amazon und Aldi-Life seien für eine öffentliche Bibliothek nicht verwertbar, da es sich dabei nicht um Bildungseinrichtungen handle. Mit 1,4 Medieneinheiten pro Einwohner liege man noch deutlich unter dem bundesweiten Durchschnitt. Angestrebt sei in Meerbusch ein Medienbestand von 1,5 Medieneinh./Ew.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU		8
SPD		3
FDP	2
Bündnis 90/Die Grünen		2
UWG		1
Die Linke und Piratenpartei		1
GESAMT	2	15

 

Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend die Konten 704005002, 78310000 und 768320000
Die Neuanschaffung eines Ausleih- und Rückgabesystems ist komplett zu streichen.

 

Ratsherr Welsch erläutert den Antrag. Erster Beigeordneter Maatz führt die Gründe für die Neuanschaffung aus. Die Geräte, die aktuell in Betrieb seien, erfüllten die Anforderung der Barrierefreiheit nicht und seien nicht für eine Bezahlfunktion ausgelegt. Beides sei inzwischen eine Standardanforderung für öffentliche Bibliotheken. Man habe beides bis zur planmäßigen Erneuerung der Geräte zurückgestellt. Nach einer Laufzeit von mehr als sechs Jahren ende jetzt überdies der Wartungsvertrag für die Geräte.

Ratsherr Wartchow regt an, künftig längere Laufzeiten für die Wartungsverträge zu erwägen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU		8
SPD		3
FDP	2
Bündnis 90/Die Grünen		2
UWG		1
Die Linke und Piratenpartei		1
GESAMT	2	15

 

Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

 

6. Produkt 040.281.010/Heimat- und sonstige Kunstpflege

 

Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend Konto 5431000 Geschäftsaufwendungen
Erhöhung des Ansatzes um 10.000 € zur Erfassung der Kunstwerke im öffentlichen Raum

 

StVD Krügel erläutert die von der Verwaltung vorgelegte Veränderungsliste. Die beteiligten Kommunen des Kreises hätten sich darauf verständigt, das Projekt „digitale Erfassung der Kunst im öffentlichen Raum“ bis auf Weiteres nicht mehr weiter zu verfolgen, da die derzeit zur Verfügung stehende Software eine sehr arbeitsintensive Pflege der Datenbank erfordere und sie außerdem die zeitgemäße Abfrage der Daten per Handy-App nicht vorsehe.

 

Sachkundige Bürgerin Buers ist der Auffassung, dass die Modernisierung unbedingt fortgeführt werden solle, notfalls solle Meerbusch die digitale Erfassung alleine durchführen. Ratsherr Banse fragt ergänzend, ob nicht ein anderes Medium genutzt werden könne. StVD Krügel gibt zu bedenken, dass die Personalsituation in der Kulturverwaltung die sehr arbeitsintensive regelmäßige Pflege einer solchen Datenbank nicht zulasse.

 

Zu der Anregung, die Inhalte aus dem Buch „Meerbuscher Kunstwege“ von Dr. Margot Klütsch zu entnehmen, sagt Erster Beigeordneter Maatz, dem stünde das Urheberrecht entgegen. Die Verwaltung greife das Thema aber gerne wieder auf, sobald die Verarbeitung leichter möglich wäre. Ausschussvorsitzender Neuhausen schlägt vor, dass die Verwaltung in einem Jahr erneut zu dem Thema vorträgt.

 

Als Konsequenz aus der Aussprache zieht die SPD-Fraktion ihren Antrag zurück.

 

Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend Konto 5431000 Geschäftsaufwendungen

Erhöhung des Ansatzes zur Förderung der Kunst mittels Aufstellung von Kunstwerken im öffentlichen Raum.

 

Ratsherr Banse erläutert den Antrag. In der nachfolgenden, recht lebhaften Debatte verteidigt er den Vorschlag als Experiment und den Versuch etwas Neues auszuprobieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU		8
SPD	3
FDP		2
Bündnis 90/Die Grünen		1	1
UWG		1
Die Linke und Piratenpartei	1
GESAMT	4	12	1

 

Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend Konto 5318000 Zuwendungen f. lfd. Zwecke

Übernahme eines JuCa Anteils aus dem Jugendhilfe-Haushalt.

 

Ratsherr Welsch begründet den Antrag. Erster Beigeordneter Maatz erinnert an die vorausgegangene Diskussion um das Profil des JuCa/Halle 9 im Jugendhilfeausschuss.

 

Sachkundiger Bürger Trautmann erklärt, ein Drittel der Arbeit im JuCa sei nicht Jugendarbeit. Ratsfrau Buers entgegnet, dann müsse man zuerst über ein neues Profil für die JuCa nachdenken. Ratsfrau Pricken erinnert daran, dass nach häufigen Personalwechseln gerade ein neuer Leiter für die Einrichtung gefunden sei. Man solle diesem doch erst einmal die Gelegenheit geben, sein neues Konzept umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU		8
SPD		3
FDP	2
Bündnis 90/Die Grünen		2
UWG		1
Die Linke und Piratenpartei		1
GESAMT	2	15

 

Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

 

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss, den Entwurf des Haushalts 2017 für alle in seiner Zuständigkeit liegenden Produkte dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Einstimmig.