Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Meerbusch beschließt, die Verwaltung zu ermächtigen, die in der Anlage beigefügte Kooperationsvereinbarung mit dem Rhein-Kreis-Neuss zum Breitbandausbau zu unterzeichnen. Der hierzu erforderliche Betrag von 132.000 € für den Eigenmittelanteil wird außerplanmäßig für 2016 als Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit in 2017 zur Verfügung gestellt.

 


Technischer Beigeordneter Assenmacher erläutert die Beratungsvorlage und verweist darauf, dass eine Markterkundung in einem größeren Verbund Sinn mache und deshalb eine Zusammenarbeit mit dem Rhein-Kreis Neuss und den Städten und Gemeinden erfolgen soll. Eine Standardanbindung der Haushalte mit 50 Mbit/Sek.. werde angestrebt. Die Kosten belaufen sich auf 132.000 €, von denen 50% der Bund und 40% das Land finanziere. Für Meerbusch sei eine 10-prozentigen Eigenbeteiligung vorgesehen.

Ratsherr Marc Becker zeigt sich verwundert, dass das Thema nicht zunächst im Bau- und Umweltausschuss erörtert werde. Er halte die Unterlagen auch für unzureichend, um heute eine Entscheidung treffen zu können. Technischer Beigeordneter Assenmacher weist auf die Dringlichkeit hin. Der Rhein-Kreis Neuss wolle im Oktober noch die Ausschreibung fertigen. Die Ratsherren Damblon und Peters sprechen sich für eine schnelle Umsetzung aus, damit man auch zeitnah von der schnelleren Geschwindigkeit des Breitbandnetzes profitiere.

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig