Sitzung: 27.09.2016 Ausschuss für Planung und Liegenschaften
Vorlage: FB4/0143/2016
Frau
Steffens stellt die Idee des Zukunftsprojektes RegioNetzWerk der Städte
Duisburg, Ratingen, Düsseldorf, Meerbusch, Krefeld und dem Kreis Mettmann vor.
In
einer ersten Phase konnten die Stadtumlandverbünde ihre Konzeptidee in einem
Exposé darstellen und sich damit für eine Weiterqualifizierung für die Phase 2
bewerben. Die Städte Düsseldorf, Meerbusch, Krefeld, Duisburg, Ratingen und der
Kreis Mettmann konnten sich mit ihrem Beitrag „RegioNetzWerk“ durchsetzen.
In
der zweiten Phase sollen jetzt die von dem Auswahlgremium ausgewählten Exposés/
Projektideen konkretisiert und schrittweise in umsetzungsfähige
Zukunftskonzepte übersetzt werden. Es soll darüber hinaus auch eine politische
Legitimation durch die Kommunen angestrebt werden, um eine langfristige
Verbindlichkeit und Umsetzbarkeit der Projekte zu gewährleisten. Für die Erarbeitung
werden durch das Land Gelder zur Verfügung gestellt.
Die
ausgearbeiteten Zukunftskonzepte müssen bis April 2017 eingereicht werden. Das
MBWSV benennt dann auf Empfehlung des Auswahlgremiums einen oder mehrere Sieger
des Verfahrens, denen eine bevorzugte Behandlung bei der Vergabe von
Fördermitteln zugesagt wird.
Mit
der 2. Phase soll jetzt die vertiefte Bearbeitung begonnen werden.
Hierzu
sind mehrere Bausteine zu bearbeiten und zu konkretisieren. Dieser Prozess soll
insbesondere auch unter Beteiligung der Politik erfolgen. Die Verwaltung wird
über die nächsten Schritte im nächsten Ausschuss berichten und ggf. einladen.
Die
SPD Fraktion befürwortet die Teilnahme an dem Projektaufruf des Landes, da eine Zusammenarbeit
als Region und somit über die Stadtgrenzen hinaus wünschenswert ist.