Beschluss:

 

Die Beschlussfassung wird vertagt.

 

Ratsherr Eimer stellt eingangs den Antrag auf Vertagung. Zur Begründung führt er aus, dass hier ein umfangreiches Konzept vorgelegt worden sei, an dem sowohl Politik als auch die Bürger beteiligt werden sollten. Die in dem Konzept enthaltenen Empfehlungen müssten anhand einer stärkeren Beteiligung – ähnlich der ehemaligen Spielplatzkommission – diskutiert werden. In vielen Wohnsiedlungen fände ein Wechsel der Generationen statt, so dass derzeit nur begrenzt über Schließungen entschieden werden könne. Es sei daher das Anliegen der SPD-Fraktion, die Empfehlungen genauer zu prüfen, wenn nicht die Reduzierung des Pflegeaufwandes vorrangiges Ziel der Verwaltung sei. Möglicherweise sei eine Beratung im Ausschuss nach Ortsteilen zielführend.

 

Vorsitzende Schoppe dankt zunächst der Verwaltung für das umfangreiche Konzept und weist darauf hin, dass dieses Planwerk das Ergebnis einer erstmaligen methodischen Erfassung aller Spielplätze im Stadtgebiet darstelle. Eben diese methodische Herangehensweise müsse bei der weiteren Diskussion Berücksichtigung finden.

 

Ratsherr Banse unterstützt den Vertagungsantrag. Er verweist auf die von Bürgermeisterin Frau Mielke-Westerlage im Ältestenrat verkündete Absicht, die Bürgerschaft künftig vermehrt in Entscheidungen einzubeziehen. Das Spielplatzkonzept sei gut geeignet, unter Beteiligung der Bürger z.B. Prioritätenlisten zu erarbeiten, ohne dabei jedoch Entscheidungen festzuschreiben.

 

Vorsitzende Schoppe ergänzt, dass bei jeglicher Errichtung von Spielplätzen immer eine öffentliche Anhörung zur Bürgerbeteiligung erfolge. Sich daraus ergebende Änderungswünsche würden grundsätzlich Berücksichtigung finden. Sie betone daher nochmals die Wichtigkeit, die für die Bewertung angewendeten Methoden zu prüfen. Im Übrigen handele es sich zunächst lediglich um ein Konzept, aus welchem sich noch keine Entscheidungen ergäben.

 

Erster Beigeordneter Maatz führt nochmals aus, dass die fachübergreifende Arbeitsgruppe eine konzeptionelle Empfehlung zur Orientierung bei der Beratung über die einzelnen Maßnahmen vorgelegt habe. Diese Beratung erfolge zu jeweils gegebener Zeit - wie bereits in der Vergangenheit und entsprechend der Erklärung der Bürgermeisterin Frau Mielke-Westerlage - unter Beteiligung der Öffentlichkeit.

 

Sodann erfolgt die einvernehmliche Vertagung der Beschlussfassung.

 

Abstimmungsergebnis:               einstimmig