Bürgermeisterin Mielke-Westerlage begrüßt Frau Dr. Blaum vom BUND, die sich mit einer Fragestellung an die Verwaltung richtet, welche Kriterien für die Zuordnung von Tagesordnungspunkten zum öffentlichen bzw. nichtöffentlichen Teil einer Sitzung gelten. Sie beziehe sich hierbei auf eine Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, in der die Beratung zum Planungsstand Umgestaltung Oststraße aus ihrer Sicht fälschlicherweise im nichtöffentlichen Teil erfolgen solle.

Die Verwaltung sagt zu, dass diese Beratung in öffentlicher Sitzung erfolge.

 

Frau Dr. Blaum fragt weiter nach, bei welcher Stelle in der Verwaltung die Zuständigkeit für Carsharingmodelle angesiedelt sei, da dies innerhalb der Kommunen wohl unterschiedlich gehandhabt werde. Des Weiteren bittet sie um Auskunft, ob es eine mögliche Umsetzung im Stadtgebiet gebe.

Technischer Beigeordneter Assenmacher erläutert, dass die Zuständigkeit intern noch nicht abschließend geklärt sei. In Zusammenarbeit mit dem Autohaus Dresen werde ein erster Standort am Dr.-Franz-Schütz-Platz eingerichtet, um Erfahrungen zu sammeln.