Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Meerbusch beschließt, dem Beitritt des IT-Betriebes der Stadt Mönchengladbach zur IT-Kooperation Rheinland (ITK-R) spätestens zum 01.01.2017, möglichst bereits zum 01.10.2016, zuzustimmen. Gleichzeitig werden die Vertreter der Stadt Meerbusch in der Verbandsversammlung der ITK-R beauftragt, ein entsprechend positives Votum zum Beitritt des IT-Betriebes der Stadt Mönchengladbach abzugeben.

 


Bürgermeisterin Mielke-Westerlage berichtet aus dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss und informiert den Rat, dass der Rat der Stadt Mönchengladbach in seiner gestrigen Sitzung den Beitritt der IT der Stadt Mönchengladbach zum Zweckverband der ITK-Rheinland beschlossen habe.

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

23

 

 

SPD

8

 

 

FDP

6

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

6

 

 

UWG

2

 

 

Die Linke/Piratenpartei

 

1

 

Die Aktiven

2

 

 

Bürgermeisterin

1

 

 

Gesamt

48

1