Sitzung: 05.04.2016 Ausschuss für Planung und Liegenschaften
Beschluss: mehrere Beschlüsse
Vorlage: FB4/0392/2016
Beschluss:
1. Einwendungen
aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3(1) BauGB
Der Ausschuss für Planung und Liegenschaften
stimmt gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I
S. 2414) in der zurzeit geltenden Fassung den Behandlungen der Einwendungen
aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Anlage 1 zur vorliegenden Vorlage zu.
Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt im Rahmen seiner Vorberatung auch
eine entsprechende Beschlussfassung bei einem späteren Satzungsbeschluss.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
2. Stellungnahmen
aus der Behördenbeteiligung gem. § 4(1) BauGB
Der Ausschuss für
Planung und Liegenschaften stimmt gemäß § 4 (1) BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom
23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) in der zurzeit geltenden Fassung
den Behandlung der Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung gemäß Anlage 2
zur vorliegenden Vorlage zu. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt im
Rahmen seiner Vorberatung auch eine entsprechende Beschlussfassung bei einem
späteren Satzungsbeschluss.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
3. Beschluss der
öffentlichen Entwurfsauslegung gem. § 3 (2) BauGB
Der Ausschuss für Planung und Liegenschaften stimmt dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 276, Meerbusch-Strümp, Strümper Busch/Im Plötschen im Bereich der östlich angrenzenden Feuerwehr-Strümp einschließlich der Begründung für die öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB zu
Frau Steffens stellt die Planung vor.
Herr Rettig fragt nach der Vermarktung der übrigen dann noch freien Grundstücke. Herr Assenmacher antwortet, dass diese wie geplant vermarktet werden solle. Man geht aus gemachten Erfahrungen in ähnlichen Fällen davon aus, dass diese auch nachgefragt werden.
Herr Weyen stellt den Antrag die Häuser von 12 auf 10 Häuser zu reduzieren.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja |
Nein |
Enthaltungen |
CDU |
|
8 |
|
SPD
|
|
3 |
|
FDP
|
|
2 |
|
Grüne
|
|
2 |
|
UWG
|
1 |
|
|
DIE LINKE und Piratenpartei |
|
1 |
|
Gesamt:
|
1 |
16 |
|
Abstimmungsergebnis:
|
Ja |
Nein |
Enthaltungen |
CDU |
8 |
|
|
SPD
|
3 |
|
|
FDP
|
2 |
|
|
Grüne
|
2 |
|
|
UWG
|
|
|
1 |
DIE LINKE und Piratenpartei |
1 |
|
|
Gesamt:
|
16 |
|
1 |