Beschluss:

 

1.    Einwendungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3(1) BauGB

 

Der Ausschuss für Planung und Liegenschaften stimmt gemäß  § 3 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) in der zurzeit geltenden Fassung den Behandlungen der Einwendungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Anlage 1 zur vorliegenden Vorlage zu. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt im Rahmen seiner Vorberatung auch eine entsprechende Beschlussfassung bei einem späteren Satzungsbeschluss.

 

Abstimmungsergebnis:            einstimmig

 

2.    Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung gem. § 4(1) BauGB

 

Der Ausschuss für Planung und Liegenschaften stimmt gemäß § 4 (1)  BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) in der zurzeit geltenden Fassung den Behandlung der Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung gemäß Anlage 2 zur vorliegenden Vorlage zu. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt im Rahmen seiner Vorberatung auch eine entsprechende Beschlussfassung bei einem späteren Satzungsbeschluss.

 

Abstimmungsergebnis:            einstimmig

 

 

3.    Beschluss der öffentlichen Entwurfsauslegung gem. § 3 (2) BauGB

 

Der Ausschuss für Planung und Liegenschaften stimmt dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 276, Meerbusch-Strümp, Strümper Busch/Im Plötschen im Bereich der östlich angrenzenden Feuerwehr-Strümp einschließlich der Begründung für die öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB zu

 

 


Frau Steffens stellt die Planung vor.

 

Herr Rettig fragt nach der Vermarktung der übrigen dann noch freien Grundstücke. Herr Assenmacher antwortet, dass diese wie geplant vermarktet werden solle. Man geht aus gemachten Erfahrungen in ähnlichen Fällen davon aus, dass diese auch nachgefragt werden.

 

 

Herr Weyen stellt den Antrag die Häuser von 12 auf 10 Häuser zu reduzieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU       

 

8

 

SPD         

 

3

 

FDP          

 

2

 

Grüne       

 

2

 

UWG         

1

 

 

DIE LINKE und Piratenpartei  

 

1

 

Gesamt:    

1

16

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU       

8

 

 

SPD         

3

 

 

FDP          

2

 

 

Grüne       

2

 

 

UWG         

 

 

1

DIE LINKE und Piratenpartei  

1

 

 

Gesamt:    

16

 

1