Herr Dieter J. Werner aus Meerbusch-Lank bittet um Auskunft zu den Ausschreibungsmodalitäten bezüglich der Erneuerung der Straßenbeleuchtung. Er fragt an, ob das gesamte Vorhaben komplett vor Beginn der Maßnahmen ausgeschrieben worden ist. Herr Fox erklärt, dass im geprüften Zeitraum für die Jahre 2010 und 2011/2012 große Ausschreibungen erfolgt sind. Hierbei sind Lampen, Leuchten und teils auch Masten ersetzt worden. Die Ausschreibungen erfolgten auf das Jahr bezogen, im Rahmen der Erläuterungen im Haushaltsplan.

Herr Werner berichtet, dass sich seit dem Jahr 2011 verschiedene Anbieter von LED-Straßenleuchten an die Verwaltung gewandt haben, um ihre Produkte vorzustellen und teilweise auch kostenlose Testinstallationen angeboten haben. Die Verwaltung sei jedoch nicht auf solche Angebote eingegangen. Er verweist auch auf die Stadt Kaarst, die frühzeitig auf LED-Straßenbeleuchtung umgestellt hat.

Herr Fox führt aus, dass seinem Kenntnisstand nach bei der Stadt Kaarst die Umstellung im Wesentlichen von Quecksilberdampflampen auf LED-Technik erfolgte. Quecksilberdampflampen dürfen gemäß einer EU-Verordnung ab dem 13. April 2015 nicht mehr in Umlauf gebracht werden. Im Bereich der Stadt Meerbusch wurden im größeren Umfang zunächst Natriumdampflampen eingesetzt, so dass der Handlungsdruck nicht so groß war. Die LED-Technik hat sich in den letzten Jahren erheblich weiter entwickelt. Der Ablauf ist in den Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses dargelegt worden.

Herr Becker weist daraufhin, dass im Rechnungsprüfungsausschuss nur um die Ausschreibungsmodalitäten gehe, technische Details wären ein Thema für den Bau- und Umweltausschuss.

 

Anmerkung des Schriftführers:

Das Thema der Technik der Straßenbeleuchtung wurde insbesondere in den öffentlichen Sitzungen vom

Bau- und Umweltausschuss am 03.03.2010, TOP 3,

Bau- und Umweltausschuss am 18.03.2015, TOP 4,

Rat am 25.06.2015 TOP 8.1 und 11.3,

Bau- und Umweltausschuss am 03.02.2016 TOP 4,

diskutiert.