Beschluss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt das Abfallentsorgungskonzept für die Jahre 2017 bis 2024 wie in der Beratungsvorlage auf Seite 6 dargestellt. Er beauftragt die Verwaltung, die Einsammlung und den Transport von Siedlungsabfällen für acht Jahre nach diesem Konzept auszuschreiben. Über eine Änderung des Gebührensystems in Meerbusch soll nach Vorlage von Erfahrungswerten mit der Einführung der 60-Liter-Tonne erneut beraten werden.

 

 

 

Erster Beigeordneter Maatz erläutert die Beratungsvorlage. Auf Anregung von Ratsherrn Franz-Josef Jürgens wird der Beschlussvorschlag dahingehend präzisiert, dass das in der Beratungsvorlage auf Seite 6 formulierte Konzept als Bestandteil eindeutig erkennbar ist.

 

Auf Nachfrage von Ratsherrn Weyen stellt Erster Beigeordneter Maatz klar, dass die Kosten für die 60-Liter-Tonne erst nach dem Ergebnis der Ausschreibung kalkuliert werden können. Eine Änderung des Gebührenmaßstabs sei damit noch nicht verbunden.

 

Anmerkung des Schriftführers: Das beschlossene Abfallentsorgungskonzept ist dieser Niederschrift nochmals separat beigefügt (Anlage 2).

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	8
SPD	3
FDP	2
Bündnis 90/Die Grünen	2
UWG			1
Fraktion DIE LINKE und Piraten	1
Gesamt:	16		1