Beschluss: zurückgezogen

 

Ratsherr Gabernig begründet den Antrag der FDP-Fraktion, die Verwaltung möge prüfen, inwieweit noch kurzfristige Fördermöglichkeiten für den kommunalen Klimaschutz bestehen und gegebenenfalls entsprechende Anträge stellen.

 

Erster Beigeordneter Maatz erläutert, welche Förderungen für dieses Jahr bereits beantragt wurden, unter anderem für die LED-Beleuchtung und die Lüftungsanlage des Hallenbades oder für Fahrradboxen (VRR-Förderung). Die vom Bundesumweltministerium gewährten Förderungen sind jeweils auf 50 Prozent begrenzt, während die Förderkulisse der bereits beantragten Förderungen bei 80 bzw. 90 Prozent liege. Zudem setzten Förderanträge für investive Klimaschutzmaßnahmen immer einen entsprechenden Haushaltsansatz voraus; insofern seien neue Maßnahmen erst wieder für 2017 plan- und förderbar.

 

Nach kurzer Diskussion zieht Ratsherr Gabernig den Antrag der FDP-Fraktion zurück.