Sitzung: 03.12.2015 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: ZD/0041/2015
Technischer Beigeordneter Assenmacher beantwortet die Anfrage wie folgt:
Frage 1: Welche Geschäfte sind im Eingangsbereich des Frischemarktes angesiedelt?
Es handelt sich um eine Bäckereifiliale, einen Blumenladen und einen Laden für Toto-Lotto, Zeitschriften.
Frage 2: Kennt der Betreiber des Frischemarktes die Liste der zentrenrelevanten Produkte?
Der Betreiber kennt die Liste der zentrenrelevanten Produkte, die im B-Plan „Ostara“ enthalten waren. Der B-Plan wurde öffentlich ausgelegt und am 28.09.2012 veröffentlicht.
Frage 3: Gibt es im Eingangsbereich Geschäfte oder sind zukünftig solche geplant, die zentrenrelevante Produkte anbieten?
Die 3 genannten Geschäfte im Eingangsbereich bieten zentrenrelevante Produkte an. Diese sind gem. des B-Plans erlaubt.
Frage 4: Was passiert, wenn Produkte angeboten werden, die laut Vertrag nicht angeboten werden dürfen?
Werden zentrenrelevante Produkte angeboten, die nicht erlaubt sind, erhebt die Stadt eine Vertragsstrafe.