Sitzung: 12.01.2016 Ausschuss für Planung und Liegenschaften
Entwicklungsplan
Kulturlandschaft im Rhein-Kreis Neuss-Nord
Die
Verwaltung informiert über die Erarbeitung des nördlichen Teilbereiches des
Entwicklungsplans Kulturlandschaft im Rhein-Kreis Neuss..
Der in 2012 / 2013 erstellte
„Entwicklungsplan Kulturlandschaft im Rhein-Kreis Neuss “ (südlicher Teil) soll
nunmehr für das nördliche Kreisgebiet mit den Städten Korschenbroich, Kaarst
und Meerbusch fortgesetzt werden, sodass der Entwicklungsplan zukünftig den
gesamten Rhein-Kreis Neuss umfasst. Projektvorschläge lägen in Entwurfsfassungen vor und würden im weiteren
Erarbeitungsprozess mit den beteiligen Kommunen weiter entwickelt. Die
Ergebnisse werden in der Regionalplanfortschreibung Berücksichtigung finden.
Spätere Projektvorschläge würden auf Förderfähigkeit und die
Umsetzungsmöglichkeit geprüft. Sobald konkretere Pläne vorlegen, werde der
Ausschuss detailliert informiert.
Unterbringung von Flüchtlingen
Frau Niederdellmann-Siemes teilt ihre Bedenken bezüglich des Vorgehens bei der längerfristigen Unterbringung von Flüchtlingen mit.
Sie erklärt, dass beschlossen worden ist, Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen, die länger als 15 Jahre genutzt werden können.
Herr Maatz habe ihr nun aber mitgeteilt, dass die im Rat neu gefassten Beschlüsse die alten Beschlüsse aufheben und nicht ergänzen würden und dass somit eine Unterbringung für lediglich bis zu 15 Jahren gesichert sei.
Dies wird von Seiten der SPD nicht gut geheißen.
Herr Damblon weist sie darauf hin, dass dies im Haupt- und Finanzausschuss besprochen werden müsse.