Sitzung: 04.11.2015 Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau
Vorlage: FB1/0301/2015
Beschlussvorschlag:
Beratung und Beschlussfassung werden vertagt.
Ratsherr
Meffert beantragt, die Beratung und Beschlussfassung zum neuen
Abfallentsorgungskonzept zu vertagen, da die CDU-Fraktion noch Beratungsbedarf
habe und das Konzept zunächst in ihrer Klausurtagung behandeln möchte.
Ratsfrau
Niegeloh und Ratsherren Peters und Gabernig erklären für ihre Fraktionen, dass
sie dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zwar hätten zustimmen können, den
Vertagungsantrag aber mittragen werden.
Auf
Nachfrage erläutern Frau Frey und Herr Bechert, dass die Einführung von
40-Liter-Tonnen nicht angedacht sei, ebenso sei ein längerfristiger
Leerungsrhythmus aus Hygienegründen nicht praktikabel. Für Haushalte mit
wenigen Personen und geringem Abfallaufkommen bestehe auch künftig die
Möglichkeit der Bildung von Nutzergemeinschaften.
Frau
Frey stellt klar, dass es jetzt darum gehe, die Eckpunkte für die künftige
Abfallentsorgungsstruktur in Meerbusch zu verabschieden, um auf der Grundlage
dieses Konzeptes die im nächsten Jahr erforderliche EU-weite Ausschreibung der
Leistungen vornehmen zu können.
Ratsherr Banse bittet darum, die Einführung eines Wiegesystems in die Überlegungen einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig