Erster Beigeordneter Maatz erläutert die Vorlage und erklärt, dass es sein Ziel sei, mit dem Arbeitskreis eine Lösung für ein bedarfsgerechtes Angebot zu erarbeiten, welches nach einem zweijährigen Ablauf mit Planung und entsprechenden Beschlüssen zum Schuljahr 2017/18 aktiv werden solle.

 

Frau Schwarzburger vermisst im geplanten Verfahren die Elternbeteiligung. Erster Beigeordneter Maatz antwortet auch hier analog zur Beteiligung der Schüler. Im weiteren Verfahren Schulentwicklung sei die Beteiligung gesetzlich vorgeschrieben. Die Elternschaft habe die Möglichkeit, sich im Rahmen der Schulkonferenz einzubringen.

 

Ratsfrau Niederdellmann-Siemes wünscht sich auch eine mittelbare Beteiligung der Elternschaft, zum Zeitpunkt der Beteiligung der Schulkonferenzen sei dies kaum mehr möglich.

 

Der Ausschuss ist sich nach kurzer Diskussion darüber einig, dass sowohl die Fraktionen als auch die Elternpflegschaft im Rahmen eines Beirates am Verfahren beteiligt werden soll.

 

Herr Wahner erklärt stellvertretend für die Schulleiter der weiterführenden Schulen, dass man die Voraussetzung, ergebnisoffen im Arbeitskreis zu diskutieren, für optimal halte. Aus diesem Grunde sei man jedoch sehr irritiert über die unter TOP 5.1/5.2 formulierten Anträge, die nicht ergebnisoffen sondern zielorientiert formuliert seien.

 

Ratsfrau Niederdellmann-Siemes erklärt, dass ihre Fraktion bereit sei, ihren Antrag zurückzuziehen, wenn gleichzeitig der Antrag von CDU/Bündnis 90/Die Grünen zurückgezogen werde. Somit könne der Arbeitskreis ohne Vorgaben Lösungen erarbeiten, die er dann dem Ausschuss zur Entscheidung vorlegen könne.

 

Ratsherr Peters betont, dass der Antrag in Konsens zu den gesetzlichen Möglichkeiten entstanden sei und es darum ginge, der Bezirksregierung Düsseldorf genehmigungsfähige Vorschläge zu präsentieren. Wenn Parameter sich ändern würden, könne man auch über Alternativen nachdenken. Entscheidend sei, dass am Ende eine Erweiterung der Gesamtschulplätze in Meerbusch dabei herauskomme, da dies dem Elternwillen entspräche.

 

Ratsherr Bertholdt gibt zu bedenken, dass heute noch keine Entscheidung notwendig sei und man die Chance nutzen sollte, den Arbeitskreis fachlich und unvoreingenommen arbeiten zu lassen.

 

Ratsherr Janßen macht den Vorschlag, den Absatz 2 des Antrages von CDU/Bündnis 90/Die Grünen in die Begründung zu verschieben. Somit stelle er keinen Arbeitsauftrag an die Verwaltung mehr dar und der Arbeitskreis könne ergebnisoffen diskutieren.

 

Nach intensiven und teilweise heftigen Diskussionen lässt die Vorsitzende Ratsfrau Kox über diesen geänderten Antrag abstimmen.

 

Der Antrag (TOP 5.2) wird wie folgt angenommen.

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	8
FDP		2
SPD			3
Bündnis 90 / Die Grünen	2
UWG	1
DIE LINKE und Piraten	1
Gesamt	12	2	3

 

Damit ist zusätzlich der Antrag der SPD-Fraktion (TOP 5.1) zurückgezogen.

 

Der Ausschuss ist sich darüber einig, dass die Antworten auf die von der UWG gestellten Anfragen dem Protokoll beigefügt werden, auch wenn diese innerschulische Angelegenheiten betreffen.

 

Zu 1) „Wann wird der aktuelle Schulentwicklungsplan vorgestellt?“

 

Die Stadt Meerbusch hat eine Neufassung des Schulentwicklungsplanes gem. § 80 (1) SchulG NRW, damalige Fassung, durch Ratsbeschluss vom 24. Juni 2010 festgestellt. Die geltende Fassung dieser Vorschrift sieht keine starre fünfjährige Fortschreibung mehr vor, sondern eine jeweils anlassbezogene Fortschreibung. Dem entsprechend verfährt die Stadt Meerbusch.

 

Fortschreibungen:

 

Anlass / Maßnahme	Drucksache	Ratsbeschluss
Auflösung Gemeinschaftshauptschule Osterath	FB3/327/2012	24. Mai 2012
Auflösung der Raphael-Schule, Förderschule und Übernahme der Förderschule Lernen und Sprache für den nördlichen Rhein-Kreis Neuss durch den Kreis	FB3/434/2012	20. Dezember 2012
Bildung eines Grundschulverbundes in Osterath	FB3/0241/2015	25. Juni 2015

 

Der in der heutigen Sitzung gebildete Arbeitskreis befasst sich mit der Schulentwicklung der weiterführenden Schulen, sein Ergebnis wird Beitrag zur nächsten anlassbezogenen Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes in Bezug auf die weiterführenden Schulen sein.

 

Zu 2) „Wir bitten um eine Aufstellung der Schülerzahlen der letzten fünf Jahre in der Oberstufe.“

 

Jahr	MM GE	SMG	Mataré GY	Summe	Quelle
2015	210	267	336	813	tel. Abfrage 4. Sept. 2015
2014	218	282	340	840	Oktoberstatistik
2013	227	316	327	870	Oktoberstatistik
2012	218	433	370	1021	Oktoberstatistik
2011	217	324	245	786	Oktoberstatistik
Summe	1090	1622	1618	3517	Oktoberstatistik

 

                                                                                                                            

Zu 3) „Welche LK-Kurse (Bandbreite) werden in den Oberstufen angeboten?“

 

Hierbei handelt es sich um eine innere Schulangelegenheit, für die der Schulträger nicht zuständig ist. Insofern wird hier nur das wiedergegeben, was die Schulen dem Schulträger auf gesonderte Anfrage dankenswerter Weise mitgeteilt haben:

 

Maria-Montessori-Gesamtschule:

Deutsch, Englisch, Mathematik, Geschichte, Biologie, Kunst.

 

Städt. Meerbusch Gymnasium:

Es gebe kein festes Angebot für die Einrichtung von Leistungskursen. Hier werde nach Interesse der Schüler in Kooperation mit dem Städt. Mataré-Gymnasium das entsprechende Leistungskursprofil jeweils jährlich neu eingerichtet.

 

Städt. Mataré-Gymnasium:

Es würden alle Hauptfächer, das sind Englisch, Deutsch, Mathematik, die Naturwissenschaften Biologie regelmäßig und Chemie unregelmäßig sowie regelmäßig die Gesellschaftswissenschaften Erdkunde, Geschichte, Sozialwissenschaften und Pädagogik als Leistungskurse angeboten.

 

Zur Frage, ob aufgrund der hohen Zuwanderungsrate von Flüchtlingen mit mehr schulpflichtigen Kindern zu rechnen sei, antwortet der Erste Beigeordnete Maatz, dass natürlich zurzeit die Zuwanderungszahlen steigend seien, es aber nicht klar sei, in welcher Zusammensetzung dies geschehe. So waren bei der Erstaufnahme im Städt. Mataré-Gymnasium mehr Kinder als bei vorherigen Zuweisungen, es könne aber abschließend kein zahlenmäßiger Rahmen aufgestellt werden. Er gehe davon aus, dass dies im nächsten Jahr eher möglich sein werde.