Sitzung: 01.09.2015 Ausschuss für Planung und Liegenschaften
Frau
Steffens stellt den Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67 A vor.
Mit
Schreiben vom 20.01.2014 wird die Änderung de Bebauungsplanes für das
Grundstück Gemarkung Osterath, Flur 4, Flurstück 1141 und 1166 beantragt. Ziel
soll es sein, planungsrechtlich die Voraussetzungen für die Errichtung eines
eingeschossigen Wohngebäudes zu schaffen. Dieser Antrag ist dem Ausschuss für
Planung und Liegenschaften in der Sitzung vom 18.032014 zur Kenntnis gegeben
worden. Ein Beschluss hierzu ist nicht gefasst worden. Dies ist dem
Antragsteller mitgeteilt worden; ebenso, dass seinerzeit durch die Verwaltung keine Bearbeitung aufgrund anderer
prioritärer Projekte möglich ist.
Der
Antragsteller möchte nun eine Entscheidung über den Antrag. Nach Prüfung wird
festgestellt, dass sich das geplante Vorhaben städtebaulich nicht einfügt. Die
vom Antragssteller geplante Einzelhausbebauung würde in 2. Reihe ohne
geordneten Bezug zur umgebenden Bebauung allseitig unmittelbar angrenzend an
anliegende Privatgärten entstehen. Das städtebauliche Konzept des
rechtskräftigen Bebauungsplanes sieht hingegen klare Raumkanten und Abstufungen
der Gebäudekörper in diesem Bereich vor. Diese Konzeption sollte aus
städtebaulicher Sicht auch so weiterentwickelt werden. Dies ist mi der
vorgelegten Planung nicht möglich und kann auch nicht durch Verschiebung des
Baukörpers befriedigend gelöst werden. Insofern soll aus Sicht des
Fachbereiches der Antrag auf Änderung abgelehnt werden.
Der
Ausschuss für Planung und Liegenschaften nimmt die Empfehlung der Verwaltung
zustimmend zur Kenntnis.
Frau
Niederdellmann-Siemes fragt zum einen nach dem Stand des integrierten
Stadtentwicklungskonzeptes und zum anderen nach der Einbindung der Bevölkerung
in den Prozess.
Die
Bürgermeisterin antwortet, dass die öffentliche Auftaktveranstaltung gut
besucht gewesen sei.
Das
beauftragte Büro führe zurzeit in der
Verwaltung Fachgespräche durch und erarbeite den Screeningbericht sowie ein
integriertes Stärken- und Schwächenprofil mit Ableitung von zentralen
Themenschwerpunkten und Handlungsfeldern.
Ebenfalls
wird zurzeit die Zukunftskonferenz vorbereitet, die am 30. Und 31.10.2015
stattfinden wird. Hierzu sind gezielt Bürgerinnen und Bürger aus Meerbusch zur
Teilnahme eingeladen worden.
Herr
Peters fragt nach Informationen zum Thema „Haus Meer“.
Die
Bürgermeisterin erklärt, dass dieses Thema im Kulturausschuss am 16.09.2015 behandelt
wird.