Wirtschaftsförderin Reiß erstattet mittels einer Powerpoint-Präsentation den Bericht und beantwortet Fragen aus dem Ausschuss. Der Bericht ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Ratsherr Peters schildert, dass es immer wieder vorkomme, dass Behinderten-Parkplätze, die auf firmeneigenem Gelände (z.B. Parkplatz Baumarkt) vom Betreiber vorzuhalten seien, von Nichtberechtigten genutzt würden. Er bittet Frau Reiß bei den Betreibern darauf hinzuwirken, dass die Parkplätze für ihren eigentlich Zweck zur Verfügung stünden.

 

Ratsherr Staudinger-Napp fragt nach, wie der Sachstand hinsichtlich eines Nachmieters des EDEKA-Marktes am Deutschen Eck sei. Bürgermeisterin Mielke-Westerlage erklärt, dass derzeit noch kein Nachmieter gefunden sei, der Inhaber aber nach wie vor Gespräch führe, um eine Lösung zu finden.