Herr Thomas stellt fest, dass die Wirtschaftswege der Kommunen in Nordrhein-Westfalen meistens nach dem II. Weltkrieg in den fünfziger Jahren gebaut wurden und inzwischen sehr abgenutzt sind. Die landwirtschaftlichen Fahrzeuge und Geräte wurden zudem schwerer und breiter. Die Hälfte der Kommunen stellt ihre Wirtschaftswege inzwischen auf den Prüfstand mit der Frage, mit welchen Ansprüchen und Zielen die Wege zu ertüchtigen sind. Der Städte- und Gemeindebund sieht hier das Erfordernis eines Konzeptes. Das Land NRW bezuschusst die Erstellung eines Konzeptes bis maximal 50.000 Euro, falls dieses extern erstellt wird. Zur Finanzierung der Ertüchtigung gibt es Überlegungen z. B. über eine Erhöhung der Grundsteuer A oder eine Erhebung von Straßenbaubeiträgen mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen. Das Land NRW prüft derzeit noch die eventuelle Einrichtung von Wegeunterhaltungsverbänden.

 

Herr Thomas beantwortet Detailfragen der Ausschussmitglieder. Die Kommunen seien frei in Ihrer Entscheidung, ihre Wirtschaftswege zu verbessern.

Herr Trapp ergänzt auf Nachfrage, dass die Verwaltung die Erforderlichkeit eines Wirtschaftswegekonzeptes nicht zu beurteilen habe, da ein entsprechender Ratsbeschluss vorliege. Heute sollten die Rahmenbedingungen geklärt werden. Die frühere Wirtschaftswegebaukommission wurde von den Landwirten angesprochen, die im Rahmen des Budgets bauliche Maßnahmen priorisiert zu einer Erneuerung / Sanierung vorschlug.

 

Ratsherr Damblon trägt vor, dass die Wirtschaftswege inzwischen vermehrt auch von Spaziergängern, Radfahrern usw. genutzt werden und die Interessenkonflikte abzuwägen seien. Es sollte jetzt bestimmt werden, an welchen Wegen welche Nutzungsansprüche in der Zukunft vorrangig gewünscht werden.

 

Ratsherr Hoppe erinnert daran, dass der Grund und Boden für die Wirtschaftswege ursprünglich von den Landwirten zur Verfügung gestellt wurde und die Stadt die Unterhaltungsverpflichtung übernommen habe.

 

Herr Thomas erläutert die Verschlissenheit der Wege nach einem gewissen Zeitablauf, sodass eine Unterhaltung nicht mehr ausreichen und eine Erneuerung bzw. Sanierung nötig sei.

 

Die Ratsherrn Gabernig und Banse zweifeln die Notwendigkeit weiterführender Maßnahmen an, da die Wirtschaftswege im Stadtgebiet kontinuierlich saniert wurden.

 

Ratsfrau Pricken ist der Ansicht, dass zunächst über den konkreten Ist-Zustand berichtet werden sollte, bevor ein Konzept weiter bearbeitet werden kann.

 

Der Vorsitzende beschließt die Diskussion mit dem Hinweis, dass die Fraktionen entsprechende Anträge stellen könnten und bedankt sich bei Herrn Thomas.