Beschluss:

 

 

 

 


Herr Hüchtebrock informiert, dass die Bezirksregierung Düsseldorf zwischenzeitlich einen Leitlinien-Entwurf erstellt hat, der die inhaltlichen Grundrichtungen des neuen Regionalplanes aufzeigt. Dieser Leitlinien-Arbeitsentwurf ist auf der Internetseite der Bezirksregierung unter:

http://www.brd.nrw.de/planen_bauen/regionalplan/oe_beteiligung_leitlinien.html

abrufbar.

Weitere Informationen zur Regionalplan-Fortschreibung sind im Internet unter www.brd.nrw.de/PlanenundBauen/Regionalplan zu finden.

 

Die Kommunen haben dabei die Möglichkeit, bis zum 30. März 2012 eine Stellungnahme abzugeben.

Nach Auffassung der Verwaltung ist eine Stellungnahme der Stadt Meerbusch zu diesen Grundsatzaussagen nicht unbedingt erforderlich. Gleichwohl wird die Verwaltung verschiedene Sachverhalte kommentieren und der Bezirkregierung übermitteln.

Der Ausschuss ist zuständig für derartige Stellungnahmen. Da laut Sitzungsplan die dafür nächstmögliche Sitzung erst am 3. Mai 2011 stattfindet, wird die Verwaltung die Stellungnahme unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Ausschusses abgegeben.

 


Abstimmungsergebnis: