Sitzung: 29.02.2012 Ausschuss für Planung und Liegenschaften
Beschluss:
Herr
Hüchtebrock informiert, dass die Bezirksregierung Düsseldorf zwischenzeitlich
einen Leitlinien-Entwurf erstellt hat, der die inhaltlichen Grundrichtungen des
neuen Regionalplanes aufzeigt. Dieser Leitlinien-Arbeitsentwurf ist auf der
Internetseite der Bezirksregierung unter:
http://www.brd.nrw.de/planen_bauen/regionalplan/oe_beteiligung_leitlinien.html
abrufbar.
Weitere
Informationen zur Regionalplan-Fortschreibung sind im Internet unter
www.brd.nrw.de/PlanenundBauen/Regionalplan zu finden.
Die
Kommunen haben dabei die Möglichkeit, bis zum 30. März 2012 eine Stellungnahme
abzugeben.
Nach
Auffassung der Verwaltung ist eine Stellungnahme der Stadt Meerbusch zu diesen
Grundsatzaussagen nicht unbedingt erforderlich. Gleichwohl wird die Verwaltung
verschiedene Sachverhalte kommentieren und der Bezirkregierung übermitteln.
Der
Ausschuss ist zuständig für derartige Stellungnahmen. Da laut Sitzungsplan die
dafür nächstmögliche Sitzung erst am 3. Mai 2011 stattfindet, wird die
Verwaltung die Stellungnahme unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Ausschusses
abgegeben.
Abstimmungsergebnis: