Städt. Baudirektor Trapp beantwortet die Anfrage wie folgt:

Vorbemerkung:

Die Stadt Meerbusch ist lediglich für das WRRL-Berichtsgewässer Stingesbach verantwortlich. Für die Gewässer Meerscher Mühlenbach und Die Burs Bach ist der Deichverband Meerbusch-Lank unterhaltungspflichtig. Im Folgenden werden Ihre Fragen in Bezug auf alle drei Gewässer beantwortet.

1.         Sind die Untersuchungsergebnisse bekannt?

Die Ergebnisse wurden im „Steckbriefe der Planungseinheiten in den nordrhein-west­fälischen Anteilen von Rhein, Weser, Ems und Maas“ (Entwurf, Stand Dezember 2014) veröffentlich und sind den für Gewässerverantwortlichen bekannt.

2.         Welche Konsequenzen haben diese Ergebnisse für die
Fließgewässer der Stadt Meerbusch?

Es ist vorauszuschicken, dass die Ergebnisse des Monitorings durch eine Änderung der Bewertungsmethodik NRW-weit schlechter ausfallen, als im letzten Berichtszeitraum (siehe hierzu Vortrag von M. Raschke (MKULNV) beim Symposium zur Begleitung der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie in NRW am 10. März 2015 in Oberhausen). Die Ergebnisse der letzten beiden Monitoring-Zyklen sind daher nicht untereinander vergleichbar.

Die in den Steckbriefen ausgewiesenen Bewertungsergebnisse ergeben kein signifikant verändertes Bild zum Zustand der drei Berichtsgewässer auf Meerbuscher Gebiet. Auf Grund der Tatsache, dass alle Gewässer als „erheblich verändert“ eingestuft wurden, ist das „ökologische Potential“ Gegenstand der Bewertung. Beim Meerschen Mühlenbach wurde es unverändert als „schlecht“, beim Stingesbach, ebenfalls unverändert, als „mäßig“ eingestuft. Der „Die Burs Bach“ wurde nicht bewertet, da er längere Zeit im Jahr trocken fällt.

Die Umsetzung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie ist ein langfristiger Prozess. Die realisierbaren Maßnahmen wurden im „Umsetzungsfahrplan der Kooperation Linke Rheinzuflüsse Neuss-Uerdingen“ vom März 2012 detailliert festgelegt. Die Umsetzungszeiträume der Maßnahmen werden dort ebenfalls genannt.

Die ersten Maßnahmen wurden bereits umgesetzt, weitere befinden sich derzeit in der Planung. Beispielsweise wurde der Gewässerunterhaltungsplan grundlegend überarbeitet. Die Unterhaltung wird bedarfsorientiert auf einzelne Gewässerabschnitte bezogen so schonend wie möglich durchgeführt, ohne die Vorflutfunktion zu vernachlässigen. Am Die Burs Bach und im Gewässersystem Mühlenbach stehen Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerdurchgängigkeit und strukturellen Aufwertung für 2015 an.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die neuen Bewertungsergebnisse keine Konsequenzen für die Umsetzung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie für die Meerbuscher Berichtsgewässer haben. Vielmehr ist der bereits eingeschlagene Weg beizubehalten. Die Erreichung des guten ökologischen Potentials ist jedoch, wie bei den meisten Niederungsgewässern im Rheingraben-Nord, für den Bewirtschaftungszeitraum 2016 bis 2021 noch nicht zu erwarten. Der chemische Zustand ist bei Mühlenbach und Stingesbach bereits als gut bewertet worden. Landesweit stellen noch „ubiquitär in Biota angereicherte verbreitete Schadstoffe“ ein Problem dar. Dies ist kein für die Meerbuscher Gewässer spezifisches Problem und nicht lokal zu lösen.

3.         Welche Kontrollmechanismen und Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität sind seitens der Stadt Meerbusch geplant oder bereits durchgeführt“

Aus den Bewertungsergebnissen ist ersichtlich, dass nicht die Wasserqualität, sondern der Gewässerzustand für die noch nicht zufriedenstellende Bewertung maßgeblich ist. Ein wesentlicher Parameter ist die so genannte „allgemeine Degradation“, die in erster Linie gewässerstrukturelle Aspekte abbildet.

Die Kontrollmechanismen des Landes zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie beinhalten ein sachgerechtes Netz von Messstellen zur Überwachung des Gewässerzustandes. Hier besteht für die Stadt Meerbusch und den Deichverband Meerbusch-Lank kein Handlungsbedarf. Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes sind, wie bereits dargestellt, im Umsetzungsfahrplan festgelegt. Stadt Meerbusch und Deichverband Meerbusch-Lank gehen davon aus, dass die Maßnahmen letztlich zur Erreichung der Ziele der WRRL für die Meerbuscher Berichtsgewässer führen werden.

In Ergänzung des ursprünglichen Antrages:

4.         Wie ist die Wasserqualität der Wassergewinnungsanlagen?

Die Frage kann von der Verwaltung aktuell nicht beantwortet werden.: Die Verwaltung wird sich mit der WBM in Verbindung setzen und im nächsten Bau- und Umweltausschuss berichten.