Sitzung: 17.03.2015 Ausschuss für Planung und Liegenschaften
Es liegt eine Anfrage der SPD zum aktuellen Stand zur
Erarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes vor.
Frau Mielke-Westerlage erläutert, dass nach erfolgter
Abstimmung mit dem Rechnungsprüfungsamt nun beabsichtigt ist, ein Büro zur
Erstellung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes zu beauftragen. Aufgrund
der notwendigen Gesamtleistungen werde hierfür in die nächste Ratssitzung eine
Vorlage zur Bereitstellung von überplanmäßigen Mittel eingebracht.
Es sei derzeit vorgesehen, dass das Büro sich in der
nächsten Ausschusssitzung präsentiert und den geplanten Arbeitsprozess sowie
den projektierten Zeitplan vorstelltt. Außerdem sollen die unterschiedlichen
Beteiligungsschritte, mit denen die Bürgerinnen udn Bürger in die Erarbeitung
des Konzeptes einbezogen werden, erläutert werden.
Aufgrund der Komplexität der Aufgabe und der zu
entwickelnden Handlungsfelder bzw. Maßnahmen, ist es sinnvoll, die
Verkehrsuntersuchungen für den Bereich Osterath erst dann beauftragt werden,
wenn erste Ergebnisse aus dem Erarbeitungsprozess vorliegen.
Herrn
Focken würde es begrüßen, die für Osterath wichtigen Punkte hinsichtlich der
Verkehrslage und der Schranke nicht erst mit den Ergebnissen bzw. bei Vorliegen
eines verbindlichen Konzeptes zu thematisieren. Herr Rettig erklärt, dass ein
Verkehrsgutachten erst dann Sinn macht, wenn der Frischemarkt seinen Betrieb
aufgenommen habe.
Die
CDU schlägt vor, die Arbeit des Arbeitskreises Osterath mit ersten Ergebnissen
aus dem Integrativen Stadtentwicklungskonzeptes wieder aufzunehmen.