Es liegt eine Anfrage der SPD zum aktuellen Stand zur Erarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes vor.

Frau Mielke-Westerlage erläutert, dass nach erfolgter Abstimmung mit dem Rechnungsprüfungsamt nun beabsichtigt ist, ein Büro zur Erstellung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes zu beauftragen. Aufgrund der notwendigen Gesamtleistungen werde hierfür in die nächste Ratssitzung eine Vorlage zur Bereitstellung von überplanmäßigen Mittel eingebracht.

Es sei derzeit vorgesehen, dass das Büro sich in der nächsten Ausschusssitzung präsentiert und den geplanten Arbeitsprozess sowie den projektierten Zeitplan vorstelltt. Außerdem sollen die unterschiedlichen Beteiligungsschritte, mit denen die Bürgerinnen udn Bürger in die Erarbeitung des Konzeptes einbezogen werden, erläutert werden.

Aufgrund der Komplexität der Aufgabe und der zu entwickelnden Handlungsfelder bzw. Maßnahmen, ist es sinnvoll, die Verkehrsuntersuchungen für den Bereich Osterath erst dann beauftragt werden, wenn erste Ergebnisse aus dem Erarbeitungsprozess vorliegen.

Herrn Focken würde es begrüßen, die für Osterath wichtigen Punkte hinsichtlich der Verkehrslage und der Schranke nicht erst mit den Ergebnissen bzw. bei Vorliegen eines verbindlichen Konzeptes zu thematisieren. Herr Rettig erklärt, dass ein Verkehrsgutachten erst dann Sinn macht, wenn der Frischemarkt seinen Betrieb aufgenommen habe.

 

Die CDU schlägt vor, die Arbeit des Arbeitskreises Osterath mit ersten Ergebnissen aus dem Integrativen Stadtentwicklungskonzeptes wieder aufzunehmen.