Beschluss: vertagt

Die Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt wird einstimmig vertagt.

 


Bürgermeisterin Mielke-Westerlage erläutert die Beratungsvorlage und ergänzt hierzu, dass ein aktuelles Angebot für die Beschaffung der IPads in Höhe von ca. 490,-- Euro vorliege. Für die Umstellung zur digitalen Gremienarbeit sei die Zustimmung des einzelnen Ratsmitglieds und sachkundigen Bürgers jeweils erforderlich sowie eine noch zu formulierende Anpassung der Geschäftsordnung des Rates. Die Eigenbeteiligung der Ratsmitglieder solle 250,-- EURO betragen. Sie schlage vor, den letzten Satz des Beschlussvorschlags so abzuändern, dass mit der Einführung der digitalen Gremienarbeit ab dem 01.01.2016 bei allen Rats- und Ausschusssitzungen auf Papierausfertigungen verzichtet werden soll, soweit das Einverständnis der Rats- bzw. Ausschussmitglieder vorliegt.

 

Im Anschluss ergibt sich im Ausschuss eine lebhafte Diskussion über die Erforderlichkeit und Zulässigkeit eines Eigenanteils, zu Alternativen zum Eigenanteil, zu der vorgesehenen Druckkostenpauschale für sachkundige Bürger, zu möglichen Verlusten und Beschädigungen der IPads, zum Einsatz von derzeitigen Eigengeräten und zur möglichen weiteren individuellen Ausstattung der IPads.

 

Ratsherr Damblon verweist im Rahmen dieser Diskussion auf die bisherige erfolgreiche Testphase, die gezeigt habe, dass sich die Gremienarbeit zwar verändere, aber viele positive Potentiale biete. Insgesamt solle bei einer Entscheidung jedoch ein größtmöglicher Nutzen durch eine möglichst umfangreiche Umstellung ergeben können. Hierzu sei eine breite Mehrheit erforderlich, die sich wohl in der heutigen Sitzung nicht erzielen lasse. U.U. müsse die Umstellung mit Zwischenschritten erfolgen.

 

Ratsherr Radmacher wünscht eine schriftliche Abfrage bei allen Rats- und Ausschussmitgliedern, wer ein IPad einsetzen wolle.

 

Insgesamt besteht auf entsprechende Nachfrage von Bürgermeisterin Mielke-Westerlage der Wunsch zur Vertagung der Angelegenheit.