Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Meerbusch beschließt die beigefügte fünfte Änderung der Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Meerbusch.

 

Ratsherr Neuhausen berichtet über die Beratungen des Kulturausschusses. Ratherr Eckert führt aus, dass seine Fraktion den Beschlussvorschlag ablehne, da die Gebühren der Musikschule bereits an der oberen Grenze lägen und eine pauschale Anhebung unsozial sei.

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	24
SPD	7
FDP	5
Bündnis 90 / Die Grünen	6
UWG	2
Die Linke/Piratenpartei		2
Die Aktiven	2
Bürgermeisterin	1
Gesamt	47	2