Beschlussvorschlag:

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Meerbusch, die beigefügte fünfte Änderung der Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Meerbusch zu beschließen.

 

Erster Beigeordneter Maatz erläutert die geänderte Satzung der Musikschule. Er verweist insbesondere auf den Umstand, dass die Gebühren der Musikschule jeweils durch 12 teilbar sein müssen, da sie in monatlichen Raten erhoben werden. Das habe dazu geführt, dass die vom Rat beschlossene fünfprozentige Erhöhung im Einzelfall geringfügig über- oder unterschritten wurde, im Durchschnitt sei der Beschluss jedoch so genau wie möglich umgesetzt worden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	7
SPD	3
FDP	2
Bündnis 90/Die Grünen	2
UWG	1
Die Linke und Piratenpartei		1
GESAMT	15	1

 

Der Beschluss ist damit angenommen.