Beschluss:

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss beschließt, am Ende der Hindenburgstraße in der Nähe des Wanderweges am Waldeingang sowie eingangs der Hindenburgstraße im Kreuzungsbereich zur Moerser Straße an einem jeweils geeigneten Standort eine Informationstafel zum Leben und zur Person Hindenburgs mit folgendem Text aufzustellen:

 

Paul von Hindenburg (geboren 1847) wurde zu Beginn des Ersten Weltkriegs 1914 bekannt als deutscher Befehlshaber in der siegreichen „Schlacht bei Tannenberg“. Als Chef der Obersten Heeresleitung verhinderte er ein Ende des Krieges, der schließlich zehn Millionen Todesopfer forderte, durch einen Verhandlungsfrieden. Nach 1918 begründete Hindenburg die Legende mit, der Krieg sei nur durch einen revolutionären „Dolchstoß“ der Heimat in den Rücken des „im Felde unbesiegt“ gebliebenen Heeres für Deutschland verloren worden, und belastete damit die aus der Revolution entstandene erste deutsche Demokratie der Weimarer Republik erheblich. 1925 zum Reichspräsidenten gewählt, beabsichtigte er von vornherein, die Verfassung der Republik nach Möglichkeit schrittweise zu beseitigen. Seit 1930 nutzte Hindenburg die Gelegenheit dazu, die sich angesichts der Zerstrittenheit der demokratischen Parteien bot. Das von ihm konsequent verfolgte Ziel, die Grundlage der deutschen Regierung nach rechts zu verschieben, führte Anfang 1933 dazu, dass er Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannte. Dessen Politik einer Entrechtung politisch Andersdenkender und Juden trug Hindenburg bis zu seinem Tod 1934 weitgehend mit.

 

Die Informationstafeln werden nach dem Text mit dem städtischen Signet und der Unterschrift  „Der Stadtrat – 2014“ versehen.

 

Bürgermeisterin Mielke-Westerlage erläutert die Beratungsvorlage und die textlichen Änderungsvorschläge von Herrn Dr. Thieme.

 

In der sich anschließenden Diskussion bittet Ratsfrau Niederdellmann-Siemes um 2 weitere kleinere textliche Änderungen sowie um Aufstellung jeweils einer Informationstafel an Anfang und Ende der Hindenburgstraße. Die Aufstellung lediglich einer Tafel am Ende bzw. am Anfang der Hindenburgstraße sei nicht ausreichend. Die hierdurch zusätzlich anfallenden Kosten könnten von der Stadt getragen werden.

 

Ratsherr Peters und Ratsfrau Dr. Schomberg regen weitergehend an, die Informationstafeln mit einem Hinweis auf die bisherigen Straßenbenennungen und die jüngsten Umbenennungsversuche zu versehen und beantragen dies. Dieser Antrag wird mit folgendem Abstimmungsergebnis abgelehnt:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	1	7
SPD	1	2
FDP	2
Bündnis 90 / Die Grünen	2
UWG		1
Fraktion DIE LINKE und Piraten	1
Bürgermeisterin		1
Gesamt	7	11

 

In der weiteren Diskussion schlägt Ratsherr Gabernig vor, den Text mit einem städtischen Signet und der Unterschrift „Der Stadtrat – 2014“ zu versehen.

 

Ratsherr Rettig regt weiter an, die Informationstafeln mit einem QR-Code zu versehen, der zu einer Seite auf der städtischen Homepage führt. Dort könnten dann ausführliche Informationen zu den bisherigen Straßenbenennungen und den Diskussionen zu der nunmehr abgelehnten Umbenennung erfolgen.

 

Die Verwaltung wird hierzu in der nächsten Sitzung des Ausschusses einen Vorschlag unterbreiten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig