Herr Focken erläutert anhand der durch den Kämmerer in der Ratsitzung vom 23. Oktober 2014 vorgestellten Informationen die gesamtstädtische Haushaltslage (Folienpräsentation wird dem Protokoll beigefügt). Ziel sei es bis 2018 den Haushaltsausgleich herbei zu führen. Ferner weist Herr Focken darauf hin, dass verwaltungsseitig eine Reduzierung der Geschäftsaufwendungen für den Integrationsrat von ursprünglich 4.000 € auf 2.500 € vorgeschlagen wurde. Herr Annacker erklärt hierzu, dass bei der Reduzierung des Ansatzes die tatsächlichen Ausgaben der vergangenen Jahre zu Grunde gelegt seien.  Von einer notwendigen Einschränkung der bisherigen Aktivitäten sei insofern nicht zwangsläufig auszugehen.

 

Im Anschluss erfolgt eine kurze Diskussion über mögliche Aktivitäten des Integrationsrates. Hinsichtlich der Ausrichtung eines weiteren Folklorefestes, verdeutlicht Frau Scholten, dass verwaltungsseitig der Einsatz personeller Ressourcen vergleichbar dem Jahr 2013 nicht mehr geleistet werden könne. Frau Maas gibt ferner zu Bedenken, dass man vor dem Hintergrund der steigenden Flüchtlingszahlen möglicherweise auch über eine andere Ausrichtung des Festes nachdenken müsse. Schließlich stellt sie folgenden Antrag zur Abstimmung:

 

Der Integrationsrat verzichtet in Anbetracht der städtischen Haushaltssituation, auf einen Antrag an den Haupt- und Finanzausschuss zur Beibehaltung des bisherigen Ansatz in Höhe von 4.000 €.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig