Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Liegenschaften beschließt, dem Haupt- und Finanzausschuss das  Produkt 010.111.160, Grundstücksverkehr  entsprechend dem Entwurf des Haushaltes Seite 123 – 128 mit  der  Änderung zur Beschlussfassung zu empfehlen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	8
SPD	3
FDP		2
Grüne	2
UWG	1
DIE LINKE und Piratenpartei	1
Gesamt:	15	2	0

 

 

 

7 01014002                                                 Allgemeiner Grundstücksverkehr

Sachkonto  78210000                  Erwerb von Grundstücken

 

Die CDU und SPD-Ratsfraktion beantragen, den Haushaltsansatz für den Erwerb von Grundstücken von 150.000 auf 200.000 € zu erhöhen und den Ansatz VE von 100.000€ auf 200.000 € anzuheben. Damit erhöht sich der Haushaltsansatz für 2016 entsprechend.

 

 

Abstimmungsergebnis:

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	8
SPD	3
FDP		2
Grüne	2
UWG	1
DIE LINKE und Piratenpartei	1
Gesamt:	15	2	0

 

 

Beschluss:

 

 

Der Ausschuss für Planung und Liegenschaften beschließt, dem Haupt- und Finanzausschuss das  Produkt 090.511.010, Räumliche Planung und Entwicklungsmaßnahmen  entsprechend dem Entwurf des Haushaltes Seite 429 – 432 mit  der  Änderung und der Veränderungsliste zur Beschlussfassung zu empfehlen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	8
SPD	3
FDP		2
Grüne	2
UWG	1
DIE LINKE und Piratenpartei	1
Gesamt:	15	2

 

 

Sachkonto 43110000                 Verwaltungsgebühren

 

Die CDU-Ratsfraktion beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, in den umliegenden Kommunen Vergleichswerte zu ermitteln, diese mit den entsprechenden Vorgängen in Meerbusch hochzurechnen und eine entsprechende Kennzahl zu entwickeln. Dieser Betrag soll die Basis für die Erhöhung des entsprechenden Ansatzes ergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	8
SPD		3
FDP	2
Grüne	2
UWG			1
DIE LINKE und Piratenpartei			1
Gesamt:	12	3	2

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachkonto 54310000                 Geschäftskosten

 

Die FDP-Ratsfraktion beantragt, den in der Veränderungsliste neuen Ansatz in Höhe  von 95.000€ auf den ursprünglichen Ansatz in Höhe von 14.300€ zu ändern.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU		8
SPD		3
FDP	2
Grüne		2
UWG		1
DIE LINKE und Piratenpartei		1
Gesamt:	2	15

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

 

Beschluss:

 

 

 

Der Ausschuss für Planung und Liegenschaften beschließt, dem Haupt- und Finanzausschuss das  Produkt 090.511.020, Grafische Datenverarbeitung  entsprechend dem Entwurf des Haushaltes Seite 433 – 436 zur Beschlussfassung zu empfehlen.

 

 

Abstimmungsergebnis:                    einstimmig

 

 

 

 

Beschluss:

 

 

Der Ausschuss für Planung und Liegenschaften beschließt, dem Haupt- und Finanzausschuss das  Produkt 090.511.030, Vermessung entsprechend dem Entwurf des Haushaltes Seite 437 – 440 zur Beschlussfassung zu empfehlen.

 

 

Abstimmungsergebnis:                    einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Liegenschaften beschließt, dem Haupt- und Finanzausschuss das  Produkt 100.511.010, Bodenordnung entsprechend dem Entwurf des Haushaltes Seite 447 – 450 zur Beschlussfassung zu empfehlen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	8
SPD	3
FDP		2
Grüne	2
UWG			1
DIE LINKE und Piratenpartei	1
Gesamt:	14	2	1

 

 

 

7 10002002                                   Am Strümper Busch

Sachkonto 78211000                 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

 

Die FDP-Ratsfraktion beantragt, den Haushaltsansatz für die Kosten im Zusammenhang mit der K9n zu streichen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU		8
SPD		3
FDP	2
Grüne		2
UWG	1
DIE LINKE und Piratenpartei		1
Gesamt:	3	14

 

Somit ist der Antrag abgelehnt.

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

 

 

Der Ausschuss für Planung und Liegenschaften beschließt, dem Haupt- und Finanzausschuss das  Produkt 100.521.010, Bauaufsicht entsprechend dem Entwurf des Haushaltes Seite 453 – 458 mit  der  Änderung zur Beschlussfassung zu empfehlen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	8
SPD	3
FDP		2
Grüne	2
UWG			1
DIE LINKE und Piratenpartei	1
Gesamt:	14	2	1

 

 

 

Sachkonto 45610000                 Bußgelder, Verspätungszuschläge

 

Die CDU-Ratsfraktion beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, in den umliegenden Kommunen Vergleichswerte zu ermitteln, diese mit den entsprechenden Vorgängen in Meerbusch hochzurechnen und eine entsprechende Kennzahl zu entwickeln. Dieser Betrag soll die Basis für die Erhöhung des entsprechenden Ansatzes ergeben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	8
SPD		3
FDP	2
Grüne	2
UWG		1
DIE LINKE und Piratenpartei		1
Gesamt:	12	5