Sitzung: 23.10.2014 Rat
Bürgermeisterin Mielke-Westerlage berichtet, dass bei einem
Treffen im Oktober 2012 beim VRR Gelsenkirchen vereinbart worden sei, dass der
Entwurf der Eisenbahnkreuzungsvereinbarung 2013 mit der Stadt und dem
Landesbetrieb Mönchengladbach abgestimmt werde. Die DB Netz AG ging davon aus, dass vorbehaltlich
der Genehmigung mit einem Baubeginn 2016 der BÜ-Beseitigung 2016 begonnen werden
könne.
Im Oktober 2013 sei der DB AG die Stellungnahme zum Entwurf
der Eisenbahnkreuzungsvereinbarung übersandt worden, die zwischen der Stadt und
dem Landesbetrieb Straßen NRW abgestimmt
war.
Auf Nachfrage habe Herr Latsch, Konzernbeauftragter der DB
für das Land NW, unter dem 8. Oktober 2014 mitgeteilt, dass es einen Wechsel beim zuständigen Bearbeiter
gegeben habe und nunmehr „alle Beteiligten
kräftig an dem Projekt“ arbeiten würden.
Derzeit erfolge die Entwurfsplanung mit detaillierter
Kostenschätzung, die wiederum Grundlage für die abzuschließende
Kreuzungsvereinbarung sein solle. Die grundsätzliche Zustimmung und
Einschätzung als Kreuzungsmaßnahme läge
mittlerweile vom BMVBS vor. Bei der DB Netz AG, so ist formuliert „ist das Projekt sowohl mit Planungs- als
auch mit Baukosten im Mittelfristzeitraum voll umfänglich eingeplant, so dass
nach Abschluss und Genehmigung der Vereinbarung umgehend mit der Ausschreibung
und der nachfolgenden Ausführung begonnen werden kann.“
Zwischenzeitlich sei auch tatsächlich der Entwurf der
überarbeiteten Eisenbahnkreuzungsvereinbarung eingegangen, der im Moment
verwaltungsseitig geprüft werde. Für den 27.11.2014 sei ein Gespräch zwischen
Stadt und Landesbetrieb vereinbart, um eine gemeinsame Stellungnahme zum
vorliegenden Vertragsentwurf zu erarbeiten.