Sitzung: 23.02.2012 Rat
Ratsfrau Niederdellmann fragt,
warum in Sachen Böhlersiedlung eine gemeinsame Sitzung des Planungsausschusses
und des Sozialausschusses anberaumt sei, der Jugendhilfeausschuss aber vor dem
Hintergrund der Kindergartenplanung nicht beteiligt sei. Sie begrüße die
Entwicklung hinsichtlich des Kindergartens.
Bürgermeister Spindler und Erste
Beigeordnete Mielke-Westerlage antworten, dass auch sie die Entwicklung begrüßen.
Es ginge in einem ersten Schritt aber darum, dass die GWH präsentieren wolle,
welche Entwicklung der Siedlung sie im Auge habe. Dabei gehe es zunächst um
Planungsthemen und Problemstellungen, die den Sozialausschuss betreffen. So
hätte man den nun vorgesehenen Standort für den Kindergarten gar nicht im Auge
gehabt. Dieser Standort und zwei andere seien nun untersucht worden. Dabei
hätte sich herausgestellt, dass der nun von der GWH vorgeschlagene Standort der
Bestmöglichste sei und zudem das Grundstück von der GWH auch kostenfrei zur
Verfügung gestellt würde. Wegen der Dringlichkeit in der Sache wäre es nun
wichtig, die Angelegenheit auch planungsrechtlich voranzutreiben. Insgesamt sei
das Verhalten der GWH ein gutes Zeichen. Selbstverständlich wäre natürlich auch
der Jugendhilfeausschuss noch in die weiteren Beratungen einzubeziehen.
Ratsherr Becker schlägt vor,
dass die von der Verwaltung zu diesem Thema zu fertigende Beratungsvorlage
insgesamt breit aufgestellt sein sollte und die Ausbauplanung insgesamt
nochmals darstellen müsse. Erste Beigeordnete Mielke-Westerlage erwidert, dass
dies verwaltungsseitig so vorgesehen sei.