Sitzung
HFWA/0031/2024
Gremium
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Raum
Neusser Feldweg 4, 40670 Meerbusch, Sitzungssaal
Datum
05.12.2024
Zeit
16:00-19:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SB9JR/0067/2024
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Vorstellung einer Wohnbebauung und eines Genossenschaftsmodells für das Grundstück "Am Alten Teich" (Kierster Straße) durch einen möglichen dritten Genossen
 
Ö 4
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Aufstellen eines Bücherschranks in Meerbusch Büderich

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SB9JR/0073/2024
Ö 5
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Beitragsänderung Kita-Gebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SB9JR/0074/2024
Ö 6
Neubau Feuerwehr-Gerätehaus Osterath

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 B10SIM/0070/2024
Ö 7
Neufassung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz, Entgelten und Gebühren bei Einsätzen, Brandverhütungsschauen und sonstigen Leistungen der Feuerwehr Meerbusch

Beschluss: einstimmig beschlossen

 FB12/0063/2024
Ö 8
Haushaltsberatungen 2025

Beschluss: mehrere Beschlüsse

 
Ö 8.1
Konsolidierungsliste
 
Ö 8.2
Lesung des Haushalts 2025 Beratung und Beschlussfassung der Ansätze, die den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss als Fachausschuss betreffen, einschließlich der Anträge der Fraktionen und Veränderungsliste

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8.3
Lesung des Haushalts 2025 Beratung der Fachausschussempfehlungen sowie Veränderungsliste, Sperrvermerke und Beschlussempfehlung an den Rat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
4. Bericht zur Finanzsituation 2024 zum 30.11.2024
 SB8SFI/0023/2024
Ö 10
Bericht des Personalmanagements
 
Ö 11
Anträge

Beschluss: mehrere Beschlüsse

 
Ö 11.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - Jugendparlament

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 SB9JR/0563/2024
Ö 11.2
Antrag der Fraktion Die FRAKTION - Jugendvertreter in Ausschüssen

Beschluss: zurückgezogen

 SB9JR/0564/2024
Ö 11.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - Monatliche Zahlung der Fraktionszuwendungen

Beschluss: zurückgezogen

 SB9JR/0565/2024
Ö 12
Anfragen

Beschluss: mehrere Beschlüsse

 
Ö 12.1
Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. Kürzungen Landeshaushalt
 SB9JR/0240/2024
Ö 13
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle
 
Ö 14
Termin der nächsten Sitzung: 13.02.2025
 
Ö 15
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Verleihung von Ehrennadeln
 
N 17
Stellenplan für das Jahr 2025
 
N 18
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle
 
N 19
Verschiedenes