Sitzung
HFWA/0024/2023
Gremium
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Raum
Neusser Feldweg 4, 40670 Meerbusch, Sitzungssaal
Datum
07.12.2023
Zeit
16:00-19:26 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SB9JR/1823/2023
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Satzung über die Aufwandsentschädigung, den Ersatz des Verdienstausfalls/fortgezahlten Arbeitsentgeltes und die Förderung des Ehrenamtes für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Meerbusch

Beschluss: einstimmig beschlossen

 FB12/1726/2023
Ö 4
Haushaltsberatungen 2024
 
Ö 4.1
Lesung des Haushalts 2024 Beratung und Beschlussfassung der Ansätze, die den HFWA als Fachausschuss betreffen, einschließlich der Anträge der Fraktionen und Veränderungsliste

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4.1.1
Refinanzierung einer Sonderzahlung an die Mitarbeiter*innen des OBV e.V. zur Abmilderung der gestiegenen Verbraucherpreise (TV Inflationsausgleich) durch die Stadt Meerbusch

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DezII/1763/2023
Ö 4.1.2
Antrag SKM Neufassung Finanzierungsgrundlagen
 FB22/0709/2023
Ö 4.1.3
Anträge der Werbe- und Interessengemeinschaften Büderich, Osterath und Lank - Zuschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.1.4
Antrag Bündnis 90/ Die Grünen: Änderungsantrag Haushalt 2024 - Zeitung "Standort Meerbusch"

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 4.1.5
Antrag Bündnis 90/ Die Grünen: Änderungsantrag Haushalt 2024 - Gleichstellung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 4.1.6
Antrag Bündnis 90/ Die Grünen: Änderungsantrag Haushalt 2024 - Fraktionszuwendungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 4.1.7
Antrag Bündnis 90/ Die Grünen und Die FRAKTION: Änderungsantrag Haushalt 2024 - Erweiterung Gewerbegebiet Buddenrott

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 4.1.8
Antrag SPD: Änderungsantrag Haushalt 2024 - Fortbildung Mitarbeiter

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 4.1.9
Antrag GRÜN alternativ: Änderungsantrag Haushalt 2024 - Bußgelder

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 4.1.10
Antrag Ratsherr Rettig: Änderungsantrag Haushalt 2024 - Fraktionszuwendungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 4.1.11
Antrag Ratsherr Rettig: Änderungsantrag Haushalt 2024 - Grundstückserwerb "Haus Meer"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 4.1.12
Antrag Die FRAKTION: Änderungsantrag Haushalt 2024 - Drucker und Faxe abschaffen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 4.1.13
Antrag Die FRAKTION: Änderungsantrag Haushalt 2024 - Festnetztelefone abschaffen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 4.1.14
Antrag Die FRAKTION: Änderungsantrag Haushalt 2024 - Grundsteuer C

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 4.1.15
Antrag Die FRAKTION: Änderungsantrag Haushalt 2024 - Mobilfunkausbau

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 4.1.16
Antrag Die FRAKTION: Änderungsantrag Haushalt 2024 - Reduzierung Papierkosten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 4.2
Lesung des Haushalts 2024 Beratung der Fachausschussempfehlungen sowie Veränderungsliste, Sperrvermerke und Beschlussempfehlung an den Rat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltung: 2

 
Ö 5
Erlass einer Benutzungsordnung für das Stadtarchiv der Stadt Meerbusch

Beschluss: vertagt

 SB7SZD/1802/2023
Ö 6
4. Bericht zur Finanzsituation und Finanzschäden 2023 zum 30.11.2023
 SB8SFI/0707/2023
Ö 7
4. Bericht über Erträge und Aufwendungen 2023 im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden
 SB8SFI/0708/2023
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 10
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle
 
Ö 11
Termin der nächsten Sitzung: 20.02.2024
 
Ö 12
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Stellenplan für das Jahr 2024
 
N 13.1
Antrag SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, GRÜN alternativ, Die FRAKTION: Stellenplan - Digitallotsinnen und -lotsen
 
N 13.2
Antrag CDU und FDP: Stellenplan - Stellenanhebung
 
N 13.3
Stellenplan 2024 - Ergänzungsliste
 
N 13.4
Antrag Bündnis 90/ Die Grünen: Änderungsantrag Haushalt 2024 - Stelle Integration
 
N 13.5
Antrag Bündnis 90/ Die Grünen: Änderungsantrag Haushalt 2024 - Stundenaufstockung Gleichstellung
 
N 14
Stundung von Gewerbesteuerforderungen
 
N 15
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle
 
N 16
Verschiedenes