SessionNet | Rat - 26.10.2023

Sitzung

Rat/0022/2023

Gremium

Rat

Raum

Städt. Meerbusch-Gymnasium, Mönkesweg 58, 40670 Meerbusch-Strümp, Foyer

Datum

26.10.2023

Zeit

17:00-19:39 Uhr

Einladung Rat

2023 10 26 Rat Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Digitale Agenda der Stadt Meerbusch "Meer-Digitalisierung" Beschluss: einstimmig beschlossen	DezIV/1740/2023	Beschlussvorlage 2023 09 13 ADI Projektsteckbriefe smart City Strategie 2023 09 26 HFWA Digitale Agenda der Stadt Meerbusch
Ö 3	Kommunale Nachhaltigkeitsstrategie Beschluss: mehrheitlich beschlossen	DezIII/1677/2023	Beschlussvorlage 2023 01 11 AKUB Nachhaltigkeitsstrategie Anlage 8 Checkliste Kommunale Finanzwirtschaft 2023 05 11 AKUB Nachhaltigkeitsstrategie Anlage 1 Bericht 2023 05 11 AKUB Nachhaltigkeitsstrategie Anlage 2 Projektsteckbriefe 2023 05 11 AKUB Nachhaltigkeitsstrategie Anlage 3 Checkliste Bauen und Wohnen 2023 05 11 AKUB Nachhaltigkeitsstrategie Anlage 4 Checkliste Bauen und Wohnen 2 2023 05 11 AKUB Nachhaltigkeitsstrategie Anlage 5 Checkliste Klima und Ökologie 2023 05 11 AKUB Nachhaltigkeitsstrategie Anlage 6 Checkliste betriebliches Mobilitätsmanagement 2023 05 11 AKUB Nachhaltigkeitsstrategie Anlage 7 Checkliste Bildung und Soziales
Ö 4	V. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Meerbusch vom 21.12.2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	SB11/1738/2023	Beschlussvorlage Änderungssatzung Friedhöfe 01.01.2024 Beispiel Urnengemeinschaftsgrabanlage
Ö 5	Stellplatz- und Stellplatzgestaltungssatzung der Stadt Meerbusch Beschluss: einstimmig beschlossen	FB4/1728/2023	Beschlussvorlage 2023 09 21 APL Anlage 1 FB4 1728 2023 Stellplatz- und Stellplatzgestaltungssatzung der Stadt Meerbusch Satzungstext 2023 09 21 APL Anlage 2 FB4 1728 2023 Richtzahlentabelle zu notwendigen Stellplätzen 2023 09 21 APL Anlage 3 FB4 1728 2023 Satzungstext mit markierten Änderungen aus der Arbeitssitzung mit den Ratsfraktionen am 28.06.2023 2023 09 21 APL Anlage 4 FB4 1728 2023 Richtzahlentabelle mit markierten Änderungen aus der Arbeitssitzung mit den Ratsfraktionen am 28.06.2023
Ö 6	Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung für ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 (1) Nr. 2 BauGB für das Entwicklungsgebiet "Kalverdonk" in Meerbusch-Osterath Beschluss: mehrheitlich beschlossen	FB4/1721/2023	Beschlussvorlage 2023 09 21 APL Anlage 1 Vorkaufsrechtssatzung und Begründung Kalverdonk 2023 09 21 APL Anlage 2 Geltungsbereich Vorkaufssrechtsatzung Kalverdonk
Ö 7	Abschluss einer Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Fastiv Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BM/1767/2023	Beschlussvorlage 2023 09 26 HFWA TOP6 BVL Fastiv Anlage1 Info-Broschüre
Ö 8	Erlass einer Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Meerbusch Beschluss: einstimmig beschlossen	FB1/1762/2023	Beschlussvorlage Anlage 2: Entwurf des Buß- und Verwarnungsgeldkatalog Umwelt Anlage 1: Entwurf der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Meerbusch Anlage 3. Synopse Anlage 4: Erläuterung der beabsichtigten Änderungen
Ö 9	III. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Meerbusch Beschluss: einstimmig beschlossen	SB7SZD/1727/2023	Beschlussvorlage 2023-09-26 HFWA Anlage1 III.Änderungssatzung Verwaltungsgebührensatzung
Ö 10	Änderung der Geschäftsordnung des Rates Beschluss: einstimmig beschlossen	SB9JR/1760/2023	Beschlussvorlage
Ö 11	Bildung eines Sonderausschusses "Zukunft der Schulen" Beschluss: einstimmig beschlossen	SB9JR/1761/2023	Beschlussvorlage 2023-10-26 Rat Besetzung AZS
Ö 12	Beteiligungsangelegenheit: Entsendung eines beratenden Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Meerbusch GmbH und angeschlossener Gesellschaften Beschluss: einstimmig beschlossen	BM/1765/2023	Beschlussvorlage
Ö 13	Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Meerbusch zum 31.12.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	RPA/1770/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Meerbusch zum 31.12.2021 Anlage 2 Stellungnahme des Ausschusses
Ö 14	Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes in den Gebührenhaushalten Beschluss: einstimmig beschlossen	SB8SFI/1781/2023	Beschlussvorlage 2023 10 26 GPA NRW Kalkulatorischer Zinssatz 2024
Ö 15	Einbringung des Jahresabschlusses 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen		2023-10-26 Rat Jahresabschluss
Ö 16	Einbringung der Haushaltssatzung 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen		2023-10-26 Rat Haushaltsatzung 2024 Entwurf
Ö 17	Verfassungsbeschwerde gegen das Bundesbedarfsplangesetz - hier: Weiteres Vorgehen Beschluss: einstimmig beschlossen	SB9JR/1790/2023	Beschlussvorlage
Ö 18	Hochspannungsleitung Emden Ost-Osterath(Vorhaben1), Abschnitt NRW3a (Kreisgrenze Kleve/Wesel zwischen Uedem und Sonsbeck- Konverter Meerbusch) - Verlegung einer erdgebundenen Kabeltrasse Beschluss: einstimmig beschlossen	DezIII/1768/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Kabeltrasse Vorhaben1
Ö 19	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Umsetzung der Interkommunalen Fachstelle für Verfahrenslotsen (§ 10b SGB VIII) Beschluss: einstimmig beschlossen	FB21/1775/2023	Beschlussvorlage 2023 10 26 Rat Anlage öffentlich rechtliche Vereinbarung Verfahrenslotsen
Ö 20	Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Fischereiwesen - öffentlich rechtliche Vereinbarung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	FB1/1791/2023	Beschlussvorlage Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Ö 21	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über den Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 24.09.2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	FB1/1780/2023	Beschlussvorlage unterzeichneter Dringlichkeitsbeschluss
Ö 22	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Beschluss: mehrheitlich beschlossen	FB1/1787/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 - Entwurf der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Anlage 2 - Stellungnahme der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.de
Ö 23	Wiederwahl des Sachverständigen für Vermessung und seines Vertreters Beschluss: einstimmig beschlossen	FB6/1778/2023	Beschlussvorlage
Ö 24	Wahl eines beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Schule und Sport Beschluss: einstimmig beschlossen	SB9JR/1774/2023	Beschlussvorlage 2023-10-26 Rat BeratendesMitglied ASS (2)
Ö 25	Anträge
Ö 25.1	Antrag der FDP-Fraktion zur Änderung von Ausschussbesetzungen Beschluss: einstimmig beschlossen	SB9JR/0471/2023	2023-10-26 Rat Antrag FDP Ausschussumbesetzung
Ö 25.2	Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung von Ausschussbesetzungen Beschluss: einstimmig beschlossen		2023-10-26 Rat Antrag SPD Ausschussumbesetzung
Ö 26	Anfragen
Ö 27	Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 28	Termin der nächsten Sitzung: 14.12.2023
Ö 29	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 30	Stadtwerke Meerbusch GmbH (stm): Jahresergebnis 2022 und Gewinnausschüttung
N 31	Grundstücksangelegenheiten: Grundstückserwerb im Rahmen der Wohnbaulandentwicklung "Kalverdonk", Meerbusch-Osterath
N 32	Grundstücksangelegenheiten: Grundstückserwerb im Rahmen der Wohnbaulandentwicklung "Kalverdonk", Meerbusch-Osterath
N 33	Grundstücksangelegenheiten: Grundstückserwerb im Rahmen der Wohnbaulandentwicklung "Kalverdonk", Meerbusch-Osterath
N 34	Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle
N 35	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: