Sitzung
HFWA/0021/2023
Gremium
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Raum
Neusser Feldweg 4, 40670 Meerbusch, Sitzungssaal
Datum
20.04.2023
Zeit
17:00-20:27 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Beschluss: einstimmig beschlossen

 FB1/1685/2023
Ö 3
Neufassungen von Hauptsatzung und Geschäftsordnung der Stadt Meerbusch

Beschluss: vertagt

 SB9JR/1687/2023
Ö 3.1
Antrag GRÜN-alternativ - Neufassung Hauptsatzung und Geschäftsordnung - Änderungsantrag

Beschluss: vertagt

 SB9JR/0452/2023
Ö 3.2
Antrag SPD-Fraktion - Vertagung TOP 3 - Neufassung Hauptsatzung und Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SB9JR/0453/2023
Ö 3.3
Antrag Bündnis 90/Die Grünen - GO und Hauptsatzung

Beschluss: vertagt

 SB9JR/0454/2023
Ö 3.4
Anfrage Bündnis 90/Die Grünen - Hauptsatzung Akteneinsicht

Beschluss: vertagt

 SB9JR/0206/2023
Ö 4
1. Bericht zur Finanzsituation und Finanzschäden 2023 zum 31.03.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SB8SFI/0640/2023
Ö 5
1. Bericht über Erträge und Aufwendungen 2023 im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SB8SFI/0639/2023
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Beschaffung kompostierbarer Hundekotbeutel

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 SB9JR/0447/2023
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Anfrage Fraktion Grün-alternativ - Straßenbeleuchtung in Meerbusch
 SB9JR/0205/2023
Ö 8
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Termin der nächsten Sitzung: 06.06.2023
 
Ö 10
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle
 
N 12
Verschiedenes
 
N 13
Bestellung einer Leitung für den Fachbereich 6 - Grundstücke und Vermessung-
 
N 14
Bestellung einer Leitung für den Fachbereich 3 -Schule, Sport, Kultur-